Polen und Tschechien wollen die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik verstärken. Sein Land wolle dieses Thema zum Schwerpunkt der polnischen EU-Präsidentschaft in der zweiten Hälfte des Jahres 2011 machen, sagte der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski nach einem Treffen mit seinem tschechischen Kollegen Jan Kohout am 30. Juli in Warschau.
Beide Politiker sprachen auch über die geplante US-Raketenabwehr, den Afghanistan-Einsatz und den EU-Reformvertrag. "In allen Fragen vertreten wir einen sehr ähnlichen Standpunkt", betonte Sikorski. Polen und Tschechien warteten nun auf die endgültige Entscheidung der US-Regierung, ob sie das Projekt umsetzten wolle, sagte ein Außenamtssprecher. In Polen soll ein Raketen-Stützpunkt, in Tschechien eine Radaranlage entstehen.
Kohout sagte vor Journalisten, angesichts der Wirtschaftskrise wollten Tschechien und Polen die Möglichkeit gemeinsamer diplomatischer Vertretungen in den Drittstaaten ausloten. Sikorski erinnerte an seinen Vorschlag an die Staaten des Schengen-Raumes, die Zusammenarbeit in den Konsularfragen, besonders bei der Visavergabe, zu verstärken. In vielen Hauptstädten der Welt gebe es ein Dutzend bis 30 Konsulate, die Schengen-Visa erteilen. Es wäre nur "natürlich", diese Tätigkeiten zu bündeln. Laut Sikorski könnten darüber bilaterale Abkommen oder eine EU-Vereinbarung geschlossen werden.
