Zustimmung der Iren zum EU-Vertrag sinkt deutlich
04.09.2009
Vier Wochen vor dem Referendum der Iren zum EU-Reformvertrag ist die Zustimmung einer Umfrage zufolge deutlich gesunken. Für den Lissabon-Vertrag seien nun noch 46 Prozent, 8 Prozentpunkte weniger als im Mai, hieß es in einer am 3.9. veröffentlichten Erhebung der "Irish Times" und TNS mrbi. Gegen die Reform wollen demnach 29 Prozent stimmen, ein Prozentpunkt mehr.
Die Zahl der Unentschlossen habe um sieben Prozentpunkte auf 25 Prozent zugelegt. Die Abstimmung findet am 2. Oktober statt. Bei einem ersten Referendum im Juni 2008 hatten die Iren die Reform mit deutlicher Mehrheit abgelehnt und damit die Union in eine Krise gestürzt. Der Lissabon-Vertrag muss von den Mitgliedsstaaten einstimmig angenommen werden.
Neben Irland haben auch Deutschland, Tschechien und Polen den Ratifizierungsprozess des EU-Vertrags noch nicht abgeschlossen. In Deutschland ist nach einem entsprechenden Höchstgerichtsurteil die Annahme eines Begleitgesetzes ausständig, in den beiden anderen Staaten zögern die euroskeptischen Staatspräsidenten mit der Beurkundung der Ratifizierung.