Kritik an mangelnder Erfassung

35 Millionen Corona-Schultests unauffindbar

22.04.2023

Der Rechnungshof (RH) übt in einem noch unveröffentlichten Rohbericht Kritik an der mangelnden Erfassung des Verbleibs von Coronatests an Schulen.

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© APA/GEORG HOCHMUTH
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Von rund einem Drittel der 2021 ausgelieferten Antigentests wisse man nicht, wo sie seien - das entspricht rund 35 Mio. Tests im Wert von 74 Mio. Euro, berichteten "Standard" und "ZiB1" am Freitag. Das Bildungsministerium habe es versäumt, für ein funktionierendes Monitoring des Verbrauchs bzw. der Bestände an Schulen zu sorgen.

Insgesamt wurden 2021 97,5 Millionen Covid-Antigentests an die rund 6.000 Schulen ausgeliefert. Allerdings ist laut RH nur bei 62,3 Millionen der konkrete Verbleib nachvollziehbar. Der Rest sei nicht zuordenbar - kann also etwa noch in den Schulen lagern oder verbraucht worden sein. "Das Ministerium konnte kein funktionierendes Monitoring über den Verbrauch von Antigentests bzw. die vorhandenen Bestände sicherstellen", folgert der RH - und das, obwohl wiederholt Inventuren durchgeführt wurden. Das führte unter anderem dazu, dass das Ministerium 2021 im Rahmen von Notbeschaffungen Covid-Test orderte, obwohl noch Bestände bei der Bundesbeschaffungs GmbH abrufbar waren.

Ministerium: Tests nicht einfach verschwunden

Im Ministerium kann man die RH-Kritik nachvollziehen. Dieser weise "zu Recht auf Probleme hin, die sich bei der Inventarisierungen an Schulen 2021 ergeben haben". Allerdings seien die Tests nicht einfach verschwunden. Lehrerinnen und Lehrer seien aber krank gewesen oder hätten keine Zeit gehabt, neben allen anderen Belastungen auch noch eine umfangreiche Inventur vorzunehmen". Viele Tests seien deshalb nicht erfasst worden. Die sei ein"höchst unbefriedigender Zustand", aber eine vollständige Aufarbeitung hätte man den Schulen in dieser Zeit nicht abverlangen wollen.

Kritik übte der RH auch an den häufigen Änderungen der Corona-Regeln an den Schulen. Dies habe zur Unübersichtlichkeit geführt.

Die Opposition nimmt den Bericht als Anlass für Kritik am Ministerium. "Es zeugt von absolutem Versagen im Bildungsministerium, dass bei einem Millionenprojekt keine funktionierende Inventur auf die Beine gestellt wurde", meinte etwa SPÖ-Rechnungshofsprecherin Karin Greiner in einer Aussendung. "Es ist schlichtweg ein Wahnsinn, wie Schwarz-Grün mit unserem Steuergeld umging und umgeht", betonte auch FPÖ-Bildungssprecher Hermann Brückl.

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