Coronavirus: Sechs Fälle im Europaparlament

Brüssel/Wien. Nach den aktuellen Daten des medizinischen Service des EU-Parlaments handelt es sich dabei um einen EU-Abgeordneten, zwei Beamte des Europaparlaments, einen Parlamentsassistenten sowie zwei externe Auftragnehmer, wie am Mittwoch aus Parlamentskreisen verlautete.

Am Montag war das Ableben eines der externen Auftragnehmer offiziell bekanntgegeben worden. Bei dem infizierten EU-Abgeordneten handelt es sich um den Polen Adam Jarubas, Mitglied der EVP-Fraktion. Es gehe ihm gut, teilte er am Freitag mit.

Maßnahmen werden gesetzt

Um das Risiko der Ausbreitung des Coronavirus zu mindern, hat das EU-Parlament als erste EU-Institution bereits vor einem Monat begonnen, schrittweise Maßnahmen zu setzen.

Am morgigen Donnerstag tagt das Plenum des EU-Parlaments in Brüssel erstmals auch virtuell. Die EU-Abgeordneten müssen nicht vor Ort in Brüssel sein, um über drei Maßnahmen im Rahmen der Corona-Krise abstimmen zu können, sondern können dies auch elektronisch tun. Alle österreichischen EU-Mandatare wollen diese Möglichkeit wahrnehmen.

Um gültig abstimmen zu können, müssten EU-Parlamentarier einen Zettel ausdrucken, unterschreiben und ein Foto davon an das Parlament schicken, sagte der EU-Abgeordnete Lukas Mandl der APA. Auch Einscannen soll laut den offiziellen Informationen möglich sein. Nur Stimmzettel, die von der Europaparlaments-Adresse des Mandatars eingesendet werden und Namen und Stimme "in lesbarer Form" sowie die Unterschrift enthalten, gelten demnach als abgegebene Stimme.

Das Verfahren wurde von Patrick Breyer, EU-Abgeordneter der deutschen Piratenpartei als "manipulationsanfällig" bezeichnet. In einem zweiten Abstimmungstest von Mittwoch sollen neben eigenhändigen Unterschrift auch Unterschriften mit einem Stylus-Stift für Touchscreens berücksichtigt werden. Dies könnte auch der Fall bei dem letztendlich am Donnerstag angewandten Verfahren sein. Dieses steht Breyer zufolge noch nicht fest.

Der EU-Abgeordnete hält eine Briefwahl, Stimmabgabe in den Büros des Europäischen Parlaments in den Mitgliedstaaten oder ein Verfahren "ähnlich dem Postident-Videochat, bei dem der Abgeordnete sich vor einer Webcam in einem Live-Video-Stream identifizieren und seinen Stimmzettel vor die Kamera halten würde", für zuverlässiger, wie er am Mittwoch mitteilte.

Bei den Initiativen, die zur Abstimmung kommen, handelt es sich um einen Vorschlag der EU-Kommission, 37 Milliarden Euro aus EU-Strukturfonds gegen die wirtschaftlichen Folgen zu mobilisieren, um die Erweiterung des EU-Solidaritätsfonds in Hinblick auf Gesundheitsnotstände, sowie um den Plan, Fluggesellschaften Ausnahmen von der Pflicht zu gewähren, Start- und Landerechte mindestens zu 80 Prozent der Zeit zu nutzen, um diese nicht zu verlieren.