Aus Angst vor einer dritten Corona-Welle will Deutschland die Notbremse ziehen.
Deutschland plant einer erneute Verschärfung der Corona-Maßnahmen. In Gebieten mit hohen Infektionszahlen soll die Notbremse gezogen werden.
Nächtliche Ausgangssperren
Geplant sind nächtliche Ausgangssperren von 21.00 Uhr bis 05.00 Uhr in allen Landkreisen und kreisfreien Städten ab einer Sieben-Tages-Inzidenz von 100. Dies geht aus dem Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes hervor. Das Robert-Koch-Institut meldete am Samstagmorgen 24.097 Neuinfektionen mit dem Coronavirus innerhalb eines Tages sowie 246 weitere Todesfälle. Die deutsche Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 120,6.
Mehr Bundeskompetenzen
Mit der geplanten Gesetzesänderung, die in der kommenden Woche im Eilverfahren durch Kabinett und Parlament beschlossen werden soll, zieht der Bund mehr Kompetenzen in der Pandemie-Bekämpfung an sich. "Damit werden dem Bund zusätzlich dieselben Handlungsmöglichkeiten wie den Ländern gegeben, um eine bundesweit einheitliche Steuerung des Infektionsschutzes zu gewährleisten", heißt es in der "Formulierungshilfe" für die Koalitionsfraktionen von Union und SPD.
