Die EU-Kommission leitet wegen ausbleibender Lieferungen rechtliche Schritte gegen AstraZeneca ein.
Wegen massiver Lieferverzögerungen hat die EU den Impfstoffhersteller AstraZeneca verklagt. Die EU-Kommission habe am Freitag rechtliche Schritte gegen das britisch-schwedische Unternehmen eingeleitet, sagte ein Sprecher am Montag. Die Klage erfolgt demnach auch im Namen aller 27 Mitgliedstaaten.
Die EU werfe AstraZeneca einen Verstoß gegen Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag mit Blick auf die Lieferung des Impfstoffs vor, sagte der Sprecher. Demnach hat das Unternehmen "keine zuverlässige Strategie entwickelt, um die rechtzeitige Lieferung der Dosen zu gewährleisten". Der Sprecher betonte, Ziel der EU sei weiter, eine rasche Lieferung zu erreichen.
AstraZeneca hatte unter Verweis auf Produktionsprobleme im ersten Quartal nur 30 Millionen statt der vereinbarten 120 Millionen Impfdosen an die EU geliefert. Brüssel erwartet nun auch im zweiten Quartal deutliche Engpässe und statt zugesagter 180 Millionen nur 70 Millionen Dosen von AstraZeneca. Für Verärgerung in der EU hatte gesorgt, dass die Lieferungen von AstraZeneca an Großbritannien offenbar nicht eingeschränkt wurden.
Verstoß gegen EU-Rahmenvertrag
Aus Sicht der EU-Kommission verstößt der Hersteller damit gegen einen EU-Rahmenvertrag vom August 2020. Insgesamt hat die EU-Kommission 300 Millionen Dosen von AstraZeneca bestellt. Eine Option auf weitere 100 Millionen Dosen ließ sie ungenutzt verstreichen.
Das Verhältnis zwischen der EU-Kommission und dem Unternehmen ist schon lange angespannt - auch, weil Großbritannien von den Lieferproblemen kaum betroffen war. Die EU hatte deshalb einen Export-Kontrollmechanismus eingeführt. Eine Lieferung über 250.000 AstraZeneca-Dosen aus Italien nach Australien wurde blockiert.
Die EU-Kommission hatte bereits ein Schlichtungsverfahren mit dem Unternehmen eingeleitet. Die Klage ist nun der nächste Schritt. An den Lieferrückständen dürfte sich dadurch allerdings nichts ändern.
Ein Großteil des Impfstoffs, der in den EU-Staaten gespritzt wird, stammt derzeit vom deutsch-amerikanischen Hersteller Biontech/Pfizer. Neben AstraZeneca haben außerdem die Präparate von Moderna sowie Johnson & Johnson eine europäische Zulassung.
Inzwischen wird der Impfstoff von AstraZeneca in vielen EU-Staaten nur noch eingeschränkt verwendet, weil er in Verbindung mit sehr seltenen Fällen von Hirnvenenthrombosen gebracht wird. Er ist von der EU-Arzneimittelbehörde EMA aber weiter uneingeschränkt freigegeben.
