Eine parlamentarische Anfrage an Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) zeigt, wie viel an Corona-Strafen eingehoben wurde.
Wien. Mit Beginn der Corona-Pandemie gab es Corona-Regeln zu beachten: Ob Lockdown, Maskenpflicht, Abstand von mindestens zwei Metern, oder ein Nachweis von Corona-Tests – zur jeweiligen Zeit galten andere Vorschriften, um die Ausbreitung der Krankheit einzudämmen. Bei Übertretungen stellte die Polizei Verwaltungsstrafen gemäß dem Covid-19-Maßnahmengesetz und Epidemiegesetz aus.
In Niederösterreich werden nun verfassungswidrige Strafen von Amts wegen zurückbezahlt. In den anderen Bundesländern bleiben die meisten wohl auf den Strafen sitzen.
Fast 11 Millionen Euro an Corona-Strafen einkassiert
Nationalratsabgeordneter Peter Wurm (FPÖ) wollte nun in einer parlamentarischen Anfrage an Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) wissen, wie viel an Corona-Strafen in den letzten drei Jahren eingehoben wurden. Laut Anfragebeantwortung waren es österreichweit 10.728.659,86 Euro seit 2020. Im Bundesländervergleich liegt Wien (2.510.579,33 Euro) vor Oberösterreich (2.170.193,29 Euro) und Tirol (1.347.007 Euro). In Niederösterreich wurden 1.129.754,94 eingehoben.
So viel kassierte jedes Bundesland
- Burgenland: 195.513 Euro
- Kärnten: 619.394 Euro
- Niederösterreich: 1.129.754,94 Euro
- Oberösterreich: 2.170.193,29 Euro
- Salzburg: 850.232,53 Euro
- Steiermark: 1.235.391,73 Euro
- Tirol: 1.347.007 Euro
- Vorarlberg: 670.594,04 Euro
- Wien: 2.510.579,33 Euro
