Dokumentiert werden sollen neben Impfungen auch Test-Ergebnisse von sowie überstandene Corona-Infektionen. In Österreich soll der "Grüne Pass" schon ab April kommen.
Wer geimpft, getestet oder genesen ist, soll wieder reisen dürfen: Die EU hat heute, Mittwoch, einen Verordnungsentwurf vorgelegt, der die Grundlagen für den "Grünen Pass" schafft. Österreich wird in den nächsten Tagen die rechtliche Grundlagen für die Umsetzung schaffen - somit soll der Impf-Pass bereits ab April starten.
Der "Grüne Pass" wird folgende Info beinhalten:
- Impfzertifikat
- Testzertifikat (PCR- oder Antigenschnelltest)
- Genesungszertifikat (frühestens ab dem 20. Tag nach dem ersten positiven PCR-Ergebnis)
Der "Grüne Pass" wird für alle EU-Bürger gratis sein und ist für die Dauer der Pandemie gültig. Zertifikate sollen digital und/oder in Papierform zur Verfügung stehen und z.B. einen EU-weit lesbaren Barcode enthalten.
Tourismusministerin Köstinger zeigt sich zuversichtlich, dass somit der Sommertourismus wieder starten kan: "Das der richtige Schritt, größtmögliche Freiheit wiederzuerlangen. Ich bin froh, dass hier etwas weitergeht. Wir werden das in Österreich so rasch wie möglich umsetzen und schon in den nächsten Tagen die rechtlichen Grundlagen schaffen.“
"Grüner Nachweis"
Die EU-Kommission nennt das Projekt "Digitaler Grüner Nachweis" - angelehnt an den "Grünen Pass" für Geimpfte in Israel. Dokumentiert werden sollen aber nicht nur Impfungen, sondern auch Ergebnisse von zugelassenen PCR- und Schnelltests sowie überstandene Corona-Infektionen. "Wir holen uns unsere europäische Lebensweise zurück", sagte Schinas. Dies solle aber auf sichere Weise geschehen.
Justizkommissar Didier Reynders betonte im Gespräch mit dem Portal "Politico", Bewegungsfreiheit sei eines der zentralen Rechte der Bürger in der Europäischen Union. "Das "Digitale Grüne Zertifikat" wird Bewegungsfreiheit ermöglichen und die Folgen der Restriktionen der Mitgliedsstaaten abmildern." Da Impfung, Tests und Immunisierung aufgenommen werden sollten, sei der Ansatz nicht diskriminierend.
Welche Türen der Nachweis öffnen soll, ist aber in den EU-Staaten noch nicht Konsens. Österreich und andere Urlaubsländer dringen darauf, Reiseerleichterungen mit einem solchen Dokument zu verbinden. Deutschland hat sich hingegen gegen Erleichterungen für Geimpfte ausgesprochen, solange noch wenige Menschen Chancen auf die schützende Impfung haben.
Skeptisch sind einige EU-Staaten nach Angaben von Diplomaten auch gegen den Ansatz der Kommission, einen gesetzlichen Rahmen auf EU-Ebene zu beschließen - unter anderem, weil dies lange dauern könnte. Schinas sagte: "Wenn wir das nicht gemeinsam einführen mit einem gesetzlich bindenden Instrument und interoperabel, wird die Privatwirtschaft Lösungen entwickeln und sie uns überstülpen."
