China: Covid-Drohnen gegen eigene Bevölkerung

Das gab es in dieser massiven Form noch nie in China: Seit Tagen gehen in Schanghai, Peking und anderen Städte aufgebrachte Demonstranten auf die Straße. Sie sind wütend wegen der Null-Covid-Strategie. Als Zeichen gegen die Zensur halten sie weiße Blätter hoch. In Schanghai riefen sie: „Nieder mit der kommunistischen Partei, nieder mit Xi Jinping.“  In Shanghai kam es zu Zusammenstößen mit Sicherheitskräften. Zahlreiche Menschen wurden festgenommen und in Bussen weggefahren. Am Rande der Demos in Schanghai wurde der britische BBC-Journalist Ed Lawrence festgenommen. Er sei von Polizisten geschlagen und getreten worden, so Lawrence nach seiner Freilassung Stunden später. China argumentiert damit, dass sich der Reporter nicht gleich als Journalist zu erkennen gegeben hat.

Beispiellose Bürgerüberwachung

Auslöser für die Demos war ein Wohnungsbrand mit zehn Todesopfern in der Millionenme­tropole Ürümqi. Viele Chinesen sind überzeugt, dass strenge Corona-Beschränkungen eine Rettung verhindert haben.  „Wir wollen keine PCR-Tests, wir wollen Freiheit.“ Die chinesische Polizei reagiert auf die Proteste mit noch mehr Überwachung. Sie kontrollieren die Handys von Passanten und prüfen, ob darauf die in China blockierte Telegram-App oder verbotene VPN-Software installiert sind. Videos, die auf den sozialen Netzwerken kursieren, zeigen Drohnen, die nachts vermutlich Desinfektionsmittel oder versprühen. 

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Beobachter werteten die Proteste am Montag zwar nicht als Bedrohung für die kommunistische Führung, sagten jedoch schwierige Zeiten voraus. "Die Demonstrationen stellen keine unmittelbare Bedrohung für die bestehende politische Ordnung dar", erklärten Analysten von Gavekal Dragonomics. "Aber sie bedeuten, dass der derzeitige Covid-Politik-Mix politisch nicht mehr tragbar ist." Die Frage sei nun, wie die Abkehr des Landes von den Maßnahmen ablaufen werde. "Die Antwort lautet: Langsam, schrittweise und chaotisch."