Sozialpartner fordern Vorbereitung auf Herbst

Eine rasche Vorbereitung für eine "sehr wahrscheinliche" weitere Corona-Welle im Herbst verlangen die Sozialpartner in einer gemeinsamen Erklärung. Die neuerliche Überlastung des Gesundheitssystems müsse vermieden werden, auch aus wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Gründen, fordern Wirtschafts- und Landwirtschaftskammer, ÖGB, Arbeiterkammer und Industriellenvereinigung die Regierung zu Maßnahmen auf.

Forderungen

Das sind - neben der Forderung, eingebunden zu werden - einige: Von Analyse der Schutzmaßnahmen und besserer Erhebung und Verknüpfung von Daten über ein intensiveres Abwassermonitoring und Vorsorge für niederschwellige, kostenfreie Testkapazitäten bis zu mehr Luftfiltergeräten in Schulen. Für allfällige partielle Schließungen müsse zudem die professionelle Abwicklung staatlicher Hilfe vorbereitet werden - und auch eine neue Impf-Infokampagne (für den vierten Stich im Spätsommer) halten die Sozialpartner für nötig.

Auch dabei müssten die Sozialpartner eingebunden werden, verlangte AK-Bereichsleiterin Silvia Hruška-Frank. Auf bisherige Vorschläge dazu habe die Regierung nicht reagiert, "jetzt wäre es angesichts der steigenden Infektionszahlen an der Zeit, das endlich umzusetzen". Es gelte, die Bevölkerung mitzunehmen, "Maßnahmen klar verständlich und vorhersehbar zu kommunizieren", merkte WKÖ-Generalsekretär Karlheinz Kopf an.

Weitere Lockdowns möglichst vermeiden

Ingrid Reischl, Leitende Sekretärin des ÖGB, mahnte, "dass es nicht wieder zu enormen Mehrbelastungen für die Beschäftigten des Gesundheits- und Langzeitpflegepersonals kommen darf". Aus Sicht der IV, so Generalsekretär Christoph Neumayer, dürfen nur mehr "jene Maßnahmen gesetzt werden, die die Betriebe in dem ohnehin schwierigen wirtschaftlichen Umfeld nicht weiter belasten". Ein weiterer Lockdown sollte aus Sicht der Sozialpartner "unter allen Umständen vermieden werden".