Alle neun Landeshauptleute sind zur Öffnungsverkündung nach Wien gekommen.
Ab 10. Juni wird das Leben noch ein bisschen lockerer: Bundesregierung und Länder beraten heute weitere Öffnungsschritte. Fix ist laut APA-Informationen, dass die Sperrstunde auf 24 Uhr nach hinten verlegt wird und die 20-Quadratmeter-Regelung gelockert wird. Auch bei der Maskenpflicht vor allem im Freien sind Erleichterungen zu erwarten. Anlässlich dieser großen Öffnungsverkündung sind alle neun Landeshauptleute persönlich ins Bundeskanzleramt nach Wien gekommen.
Die Länderchefs zeigten sich beim Eintreten in das Kanzleramt mit dem Öffnungskurs zufrieden, mahnten aber gleichzeitig zur Vorsicht. Er begrüße die durchgesickerten Pläne, aber die Öffnungen sollten "vernünftig und überlegt" erfolgen, sagte Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ). Das Motto solle lauten: "Jeder Öffnung wohnt die Vorsicht inne."
"Vernunft und Mut"
Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) berichtete, dass man die Öffnungen bereits mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) intensiv beraten habe. In Vorarlberg, wo die Gastronomie und Kultur seit Wochen offen sind, habe sich gezeigt, dass breite Öffnungen mit Begleitmaßnahmen möglich seien. "Es braucht Vernunft und Mut. Beides ist notwendig", so Wallner. Besonders wichtig sei das Öffnen des Vereinswesens und die 20-Quadratmeter-Regelung "muss weg", sagte Wallner. Für Angestellte in der Gastronomie und Handel, die stundenlang FFP2-Masken tragen müssen, müsse man sich ebenfalls was einfallen lassen. Im Freien solle es jedenfalls Lockerungen bei der Maskenpflicht geben, grundsätzlich werde uns das Masken-Tragen aber noch länger erhalten bleiben.
Heute werde man "einen wesentlichen Schritt in Richtung Normalität und Freiheit setzen", freute sich der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP). Aber auch er mahnte, dass man weiterhin vorsichtig bleiben müsse. "Das Virus ist noch nicht besiegt."
Positive Entwicklung
Kanzler Kurz hatte zuletzt betont, dass die Corona-Zahlen seit mehreren Wochen ununterbrochen sänken und sich die Lage in den Krankenhäusern wieder normalisiert habe. Von Regierungsseite sind bei den heutigen Gesprächen Kurz, Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Gesundheitsminister Mückstein, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Kultur-Staatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) dabei. Beraten wird die Politik von der Epidemiologin Eva Schernhammer, dem Vizerektor der Medizin-Uni Wien, Oswald Wagner, sowie dem Simulationsexperten Niki Popper.
Gegen 11.30 Uhr soll es dann eine Pressekonferenz geben, wo die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informiert wird. Zwar hatte es zuletzt einen medial ausgetragenen Koalitionskrach in Sachen Öffnungen gegeben - letztlich stellte sich allerdings heraus, dass man sich inhaltlich ohnehin ziemlich einig ist.
Sperrstunde 24 Uhr
Fix ist, dass die Sperrstunde in der Gastronomie von derzeit 22.00 Uhr auf Mitternacht ausgeweitet wird, hieß es aus Regierungskreisen. Indoor dürfen sich künftig außerdem acht Personen treffen, im Freien 16 Personen - dies soll sowohl im Wirtshaus als auch für sonstige Zusammenkünfte gelten. Bis zu dieser Personengrenze sind dann weder Abstand noch Maske notwendig.
Einem Länderwunsch folgend werden Musik- und Chorproben im Amateurbereich erleichtert: Die Vorschrift, dass pro Person 20 Quadratmeter Platz sein muss, fällt. Wer gemeinsam proben will, muss aber getestet, geimpft oder genesen sein. Im Handel, Freizeitbereich, Sport und in Museen wird die Quadratmeterregel zumindest halbiert, erfuhr die APA - hier müssen also künftig mindestens zehn Quadratmeter pro Person zur Verfügung stehen.
Thema der Gespräche ist wohl auch ein Aus der Maskenpflicht im Freien, das betrifft etwa das Fußballstadion, geredet werden dürfte zudem über Hochzeiten. Aus den Ländern wurde zuletzt auch der Wunsch nach einer Abschaffung des Einreiseformulars auf dem Landweg deponiert.
