Berufungsgericht kassierte Entschädigungsurteil gegen den iPhone-Hersteller.
Zwei Jahre nach der Verurteilung des US-Technologieriesen Apple zu einer Entschädigungszahlung von mehr als 500 Millionen Dollar hat ein Berufungsgericht in den USA das Urteil wegen Patentverstoßes kassiert. Der zuständige Richter Sharon Prost am Berufungsgericht von Washington erklärte, der Kläger - das weitgehend unbekannte Unternehmen Smartflash - habe keine neue Technologie geschaffen.
Bezahlsysteme im iTunes-Store
Es handle sich um "alltägliche Computeraktivitäten", die nicht patentiert werden müssten. Apple hatte Berufung gegen das Urteil vom Februar 2015 eingelegt, in dem ein Gericht in Texas den Konzern zur Zahlung einer Entschädigung von knapp 533 Millionen Dollar (505 Millionen Euro) verurteilt hatte. In dem Fall ging es um Patente zur Verwaltung und Speicherung von Daten in Bezahlsystemen, die Apple in seinem iTunes -Store verwendete. Eine aktuelle Stellungnahme von Apple und Smartflash lag zunächst nicht vor.
So argumentierte Apple
Apple hatte 2015 erklärt, Smartflash stelle keine Produkte her, habe keine Angestellten, schaffe keine Arbeitsplätze, habe keine Niederlassung in den USA und nutze das Patentsystem nur aus, "um Abgaben auf Technologien zu erhalten, die Apple erfunden hat".
Die unternehmerischen Aktivitäten von Firmen wie Smartflash bestehen ausschließlich darin, Patentrechte zu erwerben und daraus Kapital zu schlagen, wenn nötig, mit Prozessen. Kritiker sprechen von "Patent-Trollen".
