Patentkonflikt

Apple gewinnt Streit gegen Motorola

16.02.2012


Nun könnte der iPhone-Hersteller einen Verkaufsstopp beantragen.

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© dpa/Julian Stratenschulte
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Apple hat nach anfänglichen Rückschlägen in seinem Patentkonflikt mit Motorola in Deutschland jetzt auch ein Urteil gegen den Konkurrenten in der Hand. Das Landgericht München stellte am Donnerstag die Verletzung eines Apple-Patents auf das Lösen der Bildschirmsperre per Fingerbewegung ("Slide to unlock") fest. Es geht um die Methoden, die Motorola bei seinen Smartphones einsetzt. Eine Verletzung des Apple-Patents bei den Freischalt-Gesten auf dem Tablet Xoom erkannte das Gericht hingegen nicht.

Verkaufsstopp droht
Apple könnte mit diesem Urteil den Absatz von Motorola-Smartphones in Deutschland stoppen lassen. Für Motorola wäre es kein allzu großer Schlag - die Verkäufe in Deutschland sind eher gering. Allerdings zählt auch, dass Apple jetzt ebenfalls ein Patentverletzungsurteil gegen den Konkurrenten in seinem Arsenal hat. Vor knapp zwei Wochen hatte Apple zeitweise den Internet-Verkauf einiger Modelle seiner iPhones und iPads stoppen müssen , weil das Landgericht Mannheim die Verletzung eines Motorola-Patents für den Funkstand GPRS durch festgestellt hatte (wir berichteten). Motorola setzte sich in Mannheim auch bei einem weiteren Patent durch,
dass von Apples Online-Speicherdienst iCloud verletzt werde.

Google darf Motorola übernehmen
Anfang dieser Woche hat die EU übrigens der Motorola-Übernahme durch Google zugestimmt . Der Android-Anbieter will damit sein Patentmagazin aufrüsten.

Fotos von Android 4.0 "Ice Cream Sandwich" :


 
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