Sieg im Patentstreit

Apple muss die 625 Mio. Dollar-Strafe nicht zahlen

05.04.2011


In der Konzernzentrale dürften bereits die Sektkorken knallen.

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In der IT-Branche geht es in Sachen Patente derzeit richtig rund. So bietet Google 900 Millionen Dollar für diverse Mobilfunk-Patente, die Kämpfe zwischen Microsoft und Google bzw. Microsoft und Android und Apple und Amazon gehen auch in die nächste Runde und der Patentkrieg zwischen Apple und Nokia erreichte zuletzt einen neuen Höhepunkt. Nun wurde ein Patentstreit zwischen Apple und Mirror Worlds zugunsten des amerikanischen Kultunternehmens entschieden. Wie berichtet, wurde Apple bei diesem Streit im Vorjahr zu einer Strafzahlung von 626 Mio. Dollar verdonnert. Das Unternehmen legte jedoch Berufung ein und konnte im neuen Verfahren die Richter
doch noch davon überzeugen, dass die Vorwürfe nichtig waren.

Verstöße nicht nachweisbar
Laut dem ersten Urteil hatte Apple gegen drei Patente des Software-Anbieters verstoßen. Pro Patentverletzung hätte Apple über 200 Millionen US-Dollar Strafe zahlen sollen. Beim aktuellen Verfahren stellte der Richter laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg jedoch fest, dass Apple doch gegen keine Mirror Worlds-Patente verstoßen hatte und die Strafsummen zudem deutlich zu hoch angesetzt waren.

Bisher gab noch keines der beiden Unternehmen eine Stellungnahme zum Ausgang des Verfahrens ab. In der Apple-Zentrale in Cupertino dürfte der Richterspruch jedoch mit Freude aufgenommen worden sein.

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