Apple siegt: Motorola droht Verkaufsstopp

In der mit vielen Prozessen geführten Auseinandersetzung zwischen den Elektronikkonzernen Apple und Motorola rund um Patente für Smartphones hat diesmal Apple einen Erfolg errungen. Das Landgericht München I gab dem US-Konzern jetzt mit einer Klage rund um ein vom Europäischen Patentamt erteiltes Patent mit der Nummer EP2126678 vollumfänglich Recht, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Bei dem Patent geht es um eine technische Hilfe beim Scrollen.

Schadensersatz und Verkaufsverbot
Dem Urteil zufolge hat Apple Anspruch auf Schadensersatz. Motorola muss demnach seine Geräte mit der durch das Patent geschützten Technik zurückrufen. Außerdem muss das Unternehmen Auskunft über Umsätze und Verkäufe geben. Damit droht der Google-Tochter Motorola auch ein Verkaufsverbot - zumindest in Deutschland.

Nicht rechtskräftig
Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig, weshalb vorerst noch kein Schadensersatz und Rückruf fällig wird. Motorola hat einen Monat Zeit zur Berufung. Das umstrittene Patent betrifft eine Funktion, durch die beim Scrollen die Ansicht auf die zuletzt betrachtete Stelle zurückspringt.