Bezeichnung kann auch eine Handtasche oder ein Portemonnaie zieren.
Ein iPhone kann in China auch eine Handtasche oder ein Portemonnaie sein. Ein Berufungsgericht in Peking gab der kleinen Firma Xintong Tiandi Recht, die seit 2007 ihre Lederwaren mit dem Namen "IPHONE" in Großbuchstaben verziert. Der US-Elektronikriese Apple hatte den Namen "iPhone" 2002 als Markenzeichen in China eintragen lassen, klagte 2012 gegen die Firma und verlor nun in letzter Instanz.
Schutz gelte nur für elektronische Produkte
Apple
habe sich seine Marke zwar schon frühzeitig in China schützen lassen - allerdings nur für elektronische Produkte, begründete das Gericht sein Urteil, wie die juristische Fachzeitung "Fazhi Bao" am Mittwoch berichtete. Apple habe zudem nicht beweisen können, dass die Marke iPhone in der chinesischen Öffentlichkeit bereits weithin bekannt war, als Xinton Tiandi 2007 seine Marke IPHONE registrieren ließ.
Tatsächlich brachte Apple die erste Generation des iPhones im Sommer 2007 in den USA auf den Markt. In China gab es die ersten iPhones im Oktober 2009 zu kaufen. Offiziell genehmigt hätten die chinesischen Behörden die Markenregistrierung erst 2012, schrieb "Fazhi Bao".
Zweitwichtigster Markt
Apple hatte auch in den Vorinstanzen schon gegen Xinton Tiandi verloren. Die chinesische Firma kommentierte ihren neuerlichen Sieg mit dem Satz: "Die Marke 'iPhone' kann auch außerhalb des Apple-Konzerns blühen." Der US-Konzern kommentierte das Urteil zunächst nicht. China ist nach den USA der zweitwichtigste Markt für Apple. Chinesische Konkurrenten
wie Xiaomi oder Huawei holen aber auf.
