Kein Anspruch, weil iPhone-Prototyp schon vor dem Antrag vorgestellt wurde.
Die Präsentation des ersten iPhone -Prototypen durch den mittlerweile verstorbenen Apple-Gründer Steve Jobs (Bild oben) im Jänner 2007 hat Apple jetzt eines der wertvollen Patente zur Touchscreen-Bedienung gekostet. Das deutsche Bundespatentgericht erklärte das Europäische Patent mit der Nummer 2059868 für ungültig, weil die Vorstellung vor dem Patentantrag stattfand. Deshalb beruht der Patentanspruch nach Ansicht des Gerichts gemessen am Stand der Technik nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit, wie es in einer Pressemitteilung des Gerichts hieß.
Praktische Funktion
Bei dem Patent geht es um eine Funktion, dank der der Bildschirminhalt zum Beispiel in einer Bildergalerie wieder in die ursprünglichen Position zurückspringt, wenn er mit dem Finger über den Displayrand hinaus gezogen wurde. Um diese Patente geht es in diversen Prozessen in verschiedenen Ländern. Im vorliegenden Fall ging es um Klagen der Apple-Rivalen Motorola und Samsung. Apple kann noch beim Bundesgerichtshof in Berufung gehen.
Fotos: Mega-Ansturm auf die neuen iPhones
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© Getty Images
In Berlin versammelten sich trotz strömenden Regens hunderte Apple-Fans vor dem großen Shop.
