Minister Stöger: "Es ist soweit" - Die Bagger können kommen.
Infrastrukturminister Alois Stöger (SPÖ) hat mit den Worten "es ist soweit" die Details zum Breitbandausbau unterversorgter Gebiete vorgestellt. Bereits im Mai startet die Förderung von Leerverrohrungen mit 85 Mio. Euro, weitere 200 Mio. Euro für den Flächenausbau und die Modernisierung bestehender Technik sollen heuer nach Grünem Licht von der EU folgen. "Die Bagger können jetzt schnell kommen", so Stöger vor Journalisten.
Breitband-Milliarde
Insgesamt wird eine Milliarde an Förderungen für den Ausbau von "ultraschnellem" Internet (100 Mbit/sec) in benachteiligten Gebieten ausgegeben, gefördert werden maximal 50 Prozent der Ausbaukosten. Zum Zug sollen sowohl kleine als auch große Unternehmen kommen, förderbar sind alle Anbindungstechnologien, der Schwerpunkt werde aber wohl auf der Glasfaser liegen, so Alfred Ruzicka vom Infrastrukturministerium.
Die Milliarde stammt aus der zwei Milliarden schweren Versteigerung nicht mehr benötigter analoger TV-Funkfrequenzen, die zweite Milliarde wanderte ins Budget des Finanzministeriums. Zugeschlagen haben bei der Frequenzversteigerung alle drei Mobilfunknetzbetreiber, um anschließend teilweise rechtlich - allerdings erfolglos - gegen die Auktion vorzugehen. Bei den Bürgermeistern sei jedenfalls das Interesse an der Breitbandförderung sehr hoch, so Stöger. Rund 30 Prozent der Bevölkerung werde derzeit nicht vom Markt mit ultraschnellem Breitband versorgt.
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Gesamtes Bundesgebiet
Gefördert werden Projekte im ganzen Bundesgebiet, also auch Ballungsräume können sich bewerben, wenn sie eine Unterversorgung in einem Teil der Region feststellen. Aber auch hier gilt: Gefördert wird nur, wenn die Telekomnetzbetreiber sonst das Gebiet links liegen lassen würden. 15 Mio. Euro sind für Forschungs- und Bildungsinitiativen vorgesehen, etwa die Anbindung einer Landschule an schnelles Internet.
Etwaigen Begehrlichkeiten von Bürgermeistern und Landeshauptleuten über die Breitbandmilliarde indirekt auch andere Kommunalinvestitionen abzugelten, erteilte Stöger eine Abfuhr. In einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren müsse genau dargelegt werden, wofür das Geld benötigt werde. Und es müsse die Nachhaltigkeit nachgewiesen werden. Daher präsentierte Stöger heute, Mittwoch, Vertretern der Telekomunternehmen, Sozialpartner und Länder auch nur ein konkretes Programm für die erste Tranche von 300 Mio. Euro. Bei Bedarf werde dann noch einmal nachjustiert.
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