China: "Für freie Rede"

China bestreitet weiter jede Verwicklung in die Hacker-Attacke gegen den US-Internetkonzern Google. Chinas Außenminister Yang Jiechi sagte bei der Sicherheitskonferenz in München, ihm sei unverständlich, wie dieser Verdacht habe entstehen können. "Ja, wir unterstützen den Austausch von Informationen", sagte Yang am Freitag. "Ja, wir unterstützen Redefreiheit."

Negative Auswirkungen für Beziehungen
Der Angriff auf Daten des US-Konzerns belastet die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen den USA und China. Die Länder streiten zudem über Handelsfragen. China verurteilt milliardenschwere Waffenlieferungen an Taiwan.

Langjährige Zensur
China blockt und filtert im Internet politisch heikle Inhalte wie Informationen über Menschenrechtsverletzungen oder über die blutige Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989. Immer wieder werden Bürgerrechtler unter dem Vorwurf der "Anstiftung zum Umsturz der Staatsgewalt" zu teils hohen Haftstrafen verurteilt, weil sie kritische Aufsätze über die Ein-Parteien-Diktatur in China und Forderungen nach Demokratie im Internet verbreitet hatten.