Dem "Darknet" wird der Kampf angesagt

Die kriminellen Machenschaften im geheimen Internet, konkret im verschlüsselten und anonymisierten Netzwerk "Darknet", geraten zunehmend ins Visier der internationalen Ermittler. Bei einer aktuellen Aktion soll es vor allem dem Drogenhandel an den Kragen gehen. Österreich sei dabei federführend, hieß es am Mittwoch bei der Abschlusskonferenz des seit 2006 laufenden polizeilichen Balkan-Drogen-Projekts in Bad Erlach/NÖ. Es gebe auch bereits erste Erfolge.

Millionenumsätze
"Darknet" sei "eine Herausforderung für die Polizei in jedem Staat", betonte Franz Lang, Direktor des Bundeskriminalamtes, in einem Pressegespräch. Es handle sich um eine Schiene, über die Drogen ebenso wie Waffen und Kinderpornografie gehandelt würden. Das von der EU-Kommission bereits genehmigte Projekt "Darknet - Joint investigations to combat drug trafficking via the virtual market within and also into the EU" sehe Österreich federführend und Deutschland als Partner. Beide Länder wollen diese spezielle Kriminalitätsform gemeinsam bekämpfen.

Drogenhändler würden via "Darknet" in wenigen Monaten Millionen Euro umsetzen, erläuterte Thomas Dorner vom Bundeskriminalamt. Einträge, wonach sie "nicht mehr als 200 Pakete pro Tag verschicken" könnten, würden das unterstreichen. Ermittlungen österreichischer und deutscher Behörden hätten bereits dazu geführt, dass die drei größten "Silk Road"-Händler weltweit verhaftet worden seien. Das neue Projekt starte offiziell im Frühjahr 2015, was jedoch nicht heiße, dass nicht auch jetzt schon gearbeitet werde, wurde in Bad Erlach betont.

Das während der österreichischen Ratspräsidentschaft 2006 gestartete polizeiliche Balkan-Drogen-Projekt bezeichnete Lang am Mittwoch als erfolgreich. Es seien u.a. drei Tonnen Suchtmittel, "vor allem Heroin", sichergestellt worden. Etwa 1.100 Verhaftungen hätten zu mehr als 500 Jahren an verhängten Haftstrafen geführt. Das "Balkan-Kartell" und die "Frankfurt-Mafia" seien ebenso zerschlagen worden wie mazedonische oder serbische Tätergruppen.

Drogen und Geld im Visier
Das Balkan-Drogen-Projekt hatte seinen Schwerpunkt nicht nur auf der Sicherstellung von Suchtmitteln, sondern auch des aus strafbaren Handlungen angehäuften Vermögens. Dadurch habe man in die Logistik der kriminellen Organisationen eingegriffen. Ausgangsbasis für die Maßnahmen war die Etablierung des "Joint Investigation Teams (JIT) Vineyard" mit Österreich, Deutschland, den Niederlanden und Mazedonien als Projektpartner. Der 2012 in Den Haag von den Staatsanwaltschaften und Polizeieinheiten der Länder unterzeichnete Vertrag dient der Vereinfachung des justiziellen Rechtshilfeverkehrs.

Die Abschlusskonferenz des Balkan-Drogen-Projekts im südlichen Niederösterreich dauert bis Donnerstag. Teilnehmer kommen nicht nur aus allen 28 EU-Staaten, sondern u.a. auch aus Mazedonien, Montenegro, Serbien, aus der Türkei, aus Albanien, Bosnien-Herzegowina sowie aus den USA. Vertreter aus Russland und der Ukraine sitzen ebenfalls an einem Tisch, betonte Lang.