Apple darf bestimmte Smartphones laut dem Urteil nicht mehr anbieten.
Nach China
hat Qualcomm im weltweit geführten Patentstreit mit Apple nun auch in Deutschland
einen Etappensieg errungen. Das Landgericht München urteilte am Donnerstag, Apple
habe mit einer bestimmten Hardware-Komponente in iPhones ein Patent des US-Chipherstellers Qualcomm verletzt.
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Verkaufsverbot für betroffene iPhones
Apple dürfe iPhone-Modelle, in denen eine bestimmte elektrische Komponente eingebaut ist, in Deutschland nicht mehr anbieten, sagte der Vorsitzende Richter Matthias Zigann. Qualcomm reichte gut ein Dutzend Patent-Klagen gegen Apple in Deutschland ein. Ein Verfahren in München verlor Qualcomm bereits, eins in Mannheim wurde ausgesetzt. Nun folgte ein erster Sieg.
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Vorläufige Vollstreckung möglich
Das Urteil könne vorläufig vollstreckt werden, falls Qualcomm beim Gericht als Sicherheit 668 Mio. Euro für jeweils einzelne Bestandteile des Urteils hinterlege. Es stehe Qualcomm frei, sich dafür oder dagegen zu entscheiden, sagte der Richter. Derartige Sicherheitsleistungen sind bei Gerichtsurteilen für den Fall vorgesehen, dass ein Beteiligter trotz eines solchen Etappensiegs den Prozess in einer höheren Instanz doch noch verliert und dann seinerseits Schadenersatz zahlen muss. Denn das Urteil ist nicht rechtskräftig, sondern kann beim Oberlandesgericht angefochten werden, wie der Richter sagte.
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Verkaufsverbot für iPhone 6s, 7, 8 und X erwirkt
Ein chinesisches Gericht hatte Ende November die Verletzung von zwei Patenten des Chipkonzerns festgestellt. Daraufhin sei der Verkauf der Modelle iPhone 6s, 7, 8 und ihrer größerer Versionen sowie des im vergangenen Jahr erschienenen iPhone X untersagt worden. Apple geht gegen des Urteil jedoch vor. Laut Qualcomm sollen in China aber auch die diesjährigen Geräte iPhone XS samt der größeren Version XS Max sowie das iPhone XR ins Visier genommen werden. "Wir planen, dieselben Patente für Klagen gegen die drei neuen iPhone-Modelle einzusetzen", sagte ein chinesischer Qualcomm-Anwalt der "Financial Times".
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