Droht dem iPhone ein Verkaufsstopp?

Der aufsehenerregende Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist abgeflaut. Dafür heizt sich jetzt der Konflikt zwischen dem iPhone-Hersteller und dem schwedischen Ericsson-Konzern weiter auf. Der Netzwerk-Ausrüster Ericsson hat nun nämlich seine Patentklagen gegen Apple auf Deutschland, Großbritannien und die Niederlande ausgeweitet, wie der schwedische Konzern in einer Aussendung mitteilte.

Streit um Lizenzgebühren
Dabei geht es sowohl um Schutzrechte für Technologien der GSM- und LTE-Funknetze als auch das Design von Halbleiter-Komponenten. Streitpunkt sind dabei Lizenzgebühren, die Ericsson verlangt (wir berichteten). Apple will vor einem Bundesgericht in Kalifornien feststellen lassen, dass die betroffenen Ericsson-Patente nicht entscheidend für den schnellen Datenfunkstandard LTE seien. Sollte sich das Gericht gegen die Ansicht von Apple entscheiden, der iPhone-Konzern aber trotzdem weiter keine Lizenzgebühren bezahlen will, könnte Ericsson theoretisch sogar einen Verkaufsstopp erzwingen. Ob es tatsächlich soweit kommt, ist derzeit aber völlig offen.

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Verhandlungen blieben erfolglos
Laut Ericsson scheiterten die fast zwei Jahre lang laufenden Verhandlungen über eine Verlängerung der Patentnutzung. Patente, die zum Grundstock von Technologien gehören, müssen von anderen Unternehmen zu fairen Konditionen genutzt werden dürfen. Die Schweden wollen sich von einem Gericht in Texas bestätigen lassen, dass ihre Lizenzbedingungen angemessen sind.

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