EU droht Google & Facebook mit Strafen

Facebook , Google und Twitter müssen nach dem Willen der EU-Kommission ihre Nutzungsbedingungen für Europäer ändern oder andernfalls Strafen zahlen. Die Brüsseler Behörde und Konsumentenschützer würden Maßnahmen ergreifen, damit sich die US-Konzerne an europäische Gesetze hielten, sagte ein Mitarbeiter der Kommission am Freitag.

Konsumentenschutzgesetze

Bereits im Dezember wurden die Unternehmen aufgefordert, ihre Nutzungsbedingungen den europäischen Konsumentenschutzgesetzen anzupassen. Konkret geht es etwa um die Frage des zuständigen Gerichtes bei Streitfragen oder einen Verzicht auf das Recht von Konsumenten, einen Vertrag zu kündigen. Einem Insider zufolge hatten Firmenvertreter am Donnerstag mit der Kommission gesprochen. In dem konstruktiven Gespräch hätten sie Vorschläge unterbreitet, wie der Streit gelöst werden könne.