EU-Parlament stimmt für Upload-Filter

Das Europaparlament will Kreative im Internet besser schützen und bringt damit das freie Internet in Gefahr. Eine Mehrheit der EU-Abgeordneten votierte am Mittwoch in Straßburg für eine entsprechende Reform des Urheberrechts. Das Votum ist aber nur ein Auftakt für Verhandlungen mit den EU-Staaten, viele Details sind noch offen. Mit der Entscheidung haben sich die Parlamentarier auch für die umstrittenen Upload-Filter  ausgesprochen.

 

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"Der kulturelle Diebstahl im Netz muss aufhören. Wir brauchen eine angemessene Vergütung für Künstler, Kreative und Journalisten. Alle Rechteinhaber haben einen Anspruch auf Anerkennung ihres geistiges Eigentums, online genauso wie offline", sagte der Berichterstatter und CDU-Europaabgeordnete Axel Voss. "Es wird Zeit, dass Online-Plattformen faire Lizenzvereinbarungen mit den Rechteinhabern treffen und die unentgeltliche Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Werken eindämmen." Die EU-Kommission soll nunmehr eine konstruktive Lösung ausverhandeln.

 

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Das Europäische Parlament gehe mit einer schwachen Position in die Verhandlungen, kritisierte der Ko-Delegationsleiter der Grünen, Michel Reimon. "So könnten in Zukunft Fotos und Videos von Sportveranstaltungen verboten sein. Kosmetische Änderungen ändern nichts daran: Upload-Filter und Leistungsschutzrecht gefährden das freie Internet und sind der falsche Weg, Urheberrechte zu schützen."

 

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Kritik kommt auch von den heimischen Internet-Providern. „Das Urheberrecht muss an die modernen Ansprüche der digitalen Welt angepasst werden. Das Ergebnis der heutigen Abstimmung richtet sich jedoch nach veralteten Strukturen und bremst somit den digitalen Fortschritt“, kritisiert Maximilian Schubert, Generalsekretär der ISPA. „Das Urheberrecht ist in unserer Wissensgesellschaft von essenzieller Bedeutung, jedoch dürfen Rechtsstaatlichkeit, Innovation und Meinungsvielfalt nicht darunter leiden.“ Die sogenannten Reformvorschläge, die jetzt das EU-Parlament passiert haben, orientieren sich für Schubert an veralteten Geschäftsmodellen, obwohl sich Angebot und Nachfrage längst weiterentwickelt haben.

 

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