Digitale Industrie Europas soll im internationalen Wettbewerb bestehen können.
Der neue EU-Kommissar für die Digitale Wirtschaft, Günther Oettinger, hat sich angesichts des globalen Wettbewerbs für eine Stärkung der europäischen Telekomfirmen ausgesprochen. "Unternehmen aus der EU wie Vodafone oder die Telekom sind zwar groß, aber global gesehen eher am unteren Ende", sagte Oettinger nach seiner Nominierung für den Aufgabenbereich Digitale Wirtschaft am Mittwoch in Brüssel.
Deshalb sollte sich die EU-Wettbewerbspolitik Überlegungen der Industriepolitik öffnen. Es dürfte nicht allein im Vordergrund stehen, dass der Verbraucher möglichst viele Angebote von möglichst vielen Anbietern erhalte.
Start-ups nicht gefährdet
Eine Gefahr für kleinere Gründerunternehmen (Start-ups) in der Internetbranche durch die Marktmacht eines europäischen Großkonzerns sieht der bisherige EU-Energiekommissar nicht: "Für Start-ups in Berlin oder London ist es besser, sie haben Weltmarktführer in Europa als in New York oder Shanghai." Er werde deshalb die Politik seiner Vorgängerin Neelie Kroes fortsetzen, dass die digitale Industrie Europas im internationalen Wettbewerb bestehen könne.
Zum laufenden EU-Wettbewerbsverfahren gegen Google sagte Oettinger, dass die Marktmacht des US-Internetkonzerns begrenzt werden könne. Er werde sich in seiner neuen Rolle dafür einsetzen. Die Federführung bleibe aber bei der EU-Wettbewerbskommissarin.
