Wenn sie Legitimität untergräbt

Facebook verbietet Werbung zur US-Wahl

01.10.2020

Die strengeren Vorgaben für Wahl-Werbung gelten ab sofort.

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© APA/AFP
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Facebook  hat mit Blick auf die US-Präsidentschaftswahl angekündigt, schärfer gegen Werbung vorzugehen, die Zweifel am Wahlergebnis oder an einzelnen Wahlmethoden verbreitet. Entsprechende Vorgaben gelten ab sofort, sowohl für Facebook als auch für Instagram, wie Facebook-Produktmanager Rob Leathern auf Twitter schrieb.

Leathern verwies darauf, dass unter anderem Anzeigen verboten seien, die falsche Behauptungen über die Stimmabgabe per Brief machten. Auch die Verwendung vereinzelter Vorfälle von Wahlbetrug sei unzulässig, wenn damit dem Wahlausgang insgesamt die Legitimität abgesprochen werde, schrieb Leathern weiter.

Vorgaben noch einmal verschärft

Die Vorgaben gehen über die bisherige Ankündigungen des Unternehmens hinaus. Bisher sind Anzeigen verboten, die vorzeitige Ansprüche auf einen Wahlsieg anmelden. Facebook erklärte zuletzt auch, dass das Unternehmen eine Woche vor der US-Präsidentenwahl keine neuen Anzeigen zu politischen Themen mehr annimmt. Die Anzeigen bei Facebook landen in den Newsfeeds der Nutzer und können auf bestimmte Zielgruppen ausgerichtet werden.

Facebook aktualisierte seine Vorgaben einen Tag nach der ersten TV-Debatte zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden. Trump weigerte sich dabei zu versprechen, dass er sich nicht vor dem offiziellen Wahlergebnis zum Sieger erklären werde. Trump wirft den Demokraten unter anderem vor, durch massenhafte Briefwahl für Wahlbetrug sorgen zu wollen. Belege dafür gibt es nicht.

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