Neue Steuer könnte Elektronikprudukte um 7 Prozent verteuern
Geht es nach Kulturministerin Claudia Schmied (S), könnte die schon länger diskutierte Urheberrechtsabgabe auf Festplatten
noch 2012 gesetzliche Tatsache werden. Wie sie heute bei einer Pressekonferenz zum Thema Buch und Urheberrecht in Wien erklärte, ist es "absolut notwendig, das Urheberrecht zu novellieren". Diesbezüglich befinde sie sich bereits mit Justizministerin Beatrix Karl (V) in Gesprächen, gemeinsam wolle man das Thema "engagiert" angehen. "Das ist der unmittelbar nächste Schritt", so die Kulturministerin.
Einnahmenrückgänge
Schmied verwies in diesem Zusammenhang auf die Einnahmenrückgänge der Leerkassettenvergütung in den vergangenen Jahren, haben diese sich doch seit 2005 mehr als halbiert (von 17,6 Mio. auf 7,9 Mio. Euro im Vorjahr). "Kunstschaffende müssen mit ihren Leistungen Einkommen erzielen", betonte sie die Bedeutung einer fairen Entlohnung. Das Thema sei aber nicht vom Kunstministerium alleine zu lösen und müsse in einem gesellschaftspolitischen Kontext gestellt werden. Letztlich sei das Urheberrecht auch eine "knallharte Verteilungsfrage".
Gerhard Ruiss, Geschäftsführer der IG Autorinnen Autoren, verwies auf die "heftige Auseinandersetzung zum Thema Buch und Urheberrecht". Autoren seien zwar mit dem Internet und digitalen Verwertungsmöglichkeiten vertraut, aber: "Wie ist die Existenz zu garantieren?" Angesichts des am bevorstehenden "Welttag des Buches" am 23. April wolle man diese Thematik verstärkt kommunizieren und zur Diskussion stellen.
Eine "Ausweitung der pauschalen Vergütungssystem auf Festplatten" forderte auch Sandra Csillag, Geschäftsführerin der Literar-Mechana. Ansonsten sei ihrer Ansicht nach etwa die Fördereinrichtung der Austro Mechana (SKE) "über kurz oder lang" zuzusperren. Auf Nachfrage erklärte sie, dass bei entsprechenden gesetzlichen Regelungen die Auswirkungen einer Festplattenabgabe sehr schnell zu spüren wären: "Das geht in zwei, drei Monaten."
