Frankreich nimmt Datendiebe vom Netz

In der Nacht auf Freitag verabschiedete die französische Nationalversammlung einen Gesetzesentwurf, der eine schärfere Vorgehensweise gegen Datendiebe ermöglicht. Bei wiederholten Urheberrechtsverletzungen, wie etwa durch das illegale Downloaden von Filmen oder Musik, kann die Internetverbindung gekappt werden.

Nur 16 stimmten ab
Die Sozialisten stimmten gegen das Vorhaben. Seltsam ist: Laut französischen Medienberichten waren bei der Endabstimmung nach einer rund 40-stündigen Debatte nur noch 16 Parlamentarier anwesend. Dennoch wird nun eine Kontrollbehörde mit dem Namen Haute Autorité pour la Diffusion des Oeuvres et la Protection des Droits sur l'Internet (HADOPI) eingerichtet. Sie soll sich um Rechtsverletzungen im Internet kümmern. Verdächtigen werden nach zwei Warnungen per E-Mail oder Brief bei weiteren Vergehen das Internet abgestellt.

"Ungenau und absurd"
Die Bürgerrechtsorganisation La Quadrature du Net hofft nun, dass das Gesetz in letzter Minute noch abgeschmettert wird. Es sei „ungenau, absurd, gefährlich und nicht durchsetzbar.“ Der Entwurf wird nun vom französischen Verfassungsgericht geprüft. Stimmt es zu, soll das Gesetz schon bald in Kraft treten.