Einstweilige Verfügung gegen Samsung bleibt aufrecht - Urteil am 9. September.
Da hat auch der Verweis auf "Odyssee im Weltraum" nichts geholfen: Samsung darf dem populären iPad von Apple in Deutschland weiterhin keine Konkurrenz machen. Das Landgericht Düsseldorf hielt am Donnerstag das vorläufige Vertriebsverbot von Samsungs Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 aufrecht. Die Vorsitzende Richterin behielt die einstweilige Verfügung des Rivalen Apple bei. Ein Urteil in dem Patentstreit kündigte sie für den 9. September an. Damit kann Samsung nicht mit der Vermarktung des Prestige-Computers zur Internationalen Funkausstellung ( IFA ) beginnen, die am 7. September endet.
Ähnlichkeiten sind laut Gericht zu groß. Bild: (c) EPA/ROLF VENNENBERND
Richter teilte Apples Meinung
Das Gericht folgte weitgehend der Argumentation von Apple, die durch das Konkurrenzgerät der Asiaten die Patentrechte des iPads verletzt sieht. Es sei Dringlichkeit geboten, es gebe einen übereinstimmenden Gesamteindruck der später erschienenen Galaxy-Tabs mit dem iPad, erklärte die Richterin. Samsung hatte hingegen ins Feld geführt, ähnlich aussehende Tablet-PC habe es bereits lange vor der Einführung des Apple-Rechners gegeben.
Zunächst galt das Verbot für die gesamte EU
Das Gericht hatte ursprünglich den Vertrieb des Rechners in der ganzen Europäischen Union verboten, die Entscheidung wegen Zweifeln an der Rechtslage später allerdings vorläufig auf Deutschland begrenzt. In Österreich darf das Galaxy Tab 10.1
also weiterhin verkauft werden. Bis zum 9. September will sich die Kammer nun klar werden, ob ihre Rechtssprechung womöglich doch für den ganzen EU-Raum gilt. Eine letztinstanzliche Entscheidung durch die Düsseldorfer gilt als unwahrscheinlich, da voraussichtlich einer der Prozessparteien den Streit in die nächste Instanz tragen wird. Der Fall wird somit die Gerichte noch über Jahre beschäftigen.
Selbst die Verpackung ähnelt sich. Bild: (c) Sascha Schuermann/dapd
Flut von klagen
Der koreanische Elektronikriese will mit dem Galaxy die Dominanz von Apple in diesem Computersegment brechen. Beide Konzerne haben sich bereits mehrfach gegenseitig wegen Patentstreitigkeiten
verklagt. Samsung hatte wegen eines ähnlichen Gerichtsentscheids bereits den Verkauf des Galaxy-Tablets in Australien verschieben müssen. Das Galaxy 10.1 wurde erst vor kurzem in Europa vorgestellt. Apple hat in der ersten Jahreshälfte weltweit rund 14 Millionen iPads verkauft.
Am Donnerstag erwirkte Apple in den Niederlanden zusätzlich ein Einfuhr und Verkaufsverbot für die Smartphones Galaxy S, S2 und Ace.
