Google-Books Settlement zurück genommen

Das umstrittene Google Book Settlement, das in den USA die Benützung von Millionen eingescannter Bücher durch den Suchmaschinen-Konzern Google regeln soll, ist "in der vorliegenden Form zurückgenommen worden". Dies teilte der Börsenverein des Deutschen Buchhandels in einer Aussendung mit. Die US-amerikanischen Autoren- und Verlegerverbände kündigten an, dass sie das Settlement grundlegend überarbeiten wollen. Gegen die Vereinbarung hatte es internationale Proteste, u.a. auch aus Österreich, gehagelt.

Gerhard Ruiss, Geschäftsführer der IG Autorinnen Autoren, hofft, dass "das nicht nur ein Versuch ist, den Vergleich kosmetisch zu reparieren. Das wäre dann der übliche Werbetrick. Wenn sie es ernsthaft überprüfen wollen, bedeutet das eine Außerkraftsetzung des vorliegenden Vorschlags."

"Das ist ein guter Tag für das Urheberrecht", sagt auch Gottfried Honnefelder, Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels. Google hat in mehreren Bibliotheken Bücher eingescannt und sich erst nachträglich um die Nutzungsrechte gekümmert. Im darauffolgenden Rechtsstreit mit US-Autoren- und Verlegerverbänden hat man sich auf ein "Settlement" geeinigt, das am 7. Oktober vor einem US-Gericht endgültig abgesegnet werden sollte. Gegen die Zahlung von 125 Millionen Dollar (84,6 Mio. Euro) sollte die zukünftige Nutzung der Scans in den USA geregelt werden. Außerhalb der USA sind die umstrittenen Buch-Scans derzeit nicht abrufbar.

Nach starken Protesten insbesondere in Europa hatte das US-Justizministerium am Wochenende aber das Gericht aufgerufen, eine Vereinbarung zwischen Google und der US-Buchbranche abzulehnen. Es habe unter anderem Urheberrechts- und Wettbewerbs-Bedenken. Die Behörde forderte Google und die amerikanische Buchbranche unter anderem auf, stärker auf die Einwände ausländischer Autoren und Verleger einzugehen und einen Mechanismus für den Zugang der Google-Wettbewerber zu den Büchern zu etablieren