Justizministerium will mit Facebook und Co. für Aufklärung sorgen.
Das neue Jahr bringt auch einige Änderungen für Internet- Nutzer mit sich. Wichtigste Neuerung ist wohl, dass in Österreich seit 1. Jänner 2016 Cyber-Mobbing ein Strafbestand ist. User, die andere Personen im Internet mobben, drohen sogar Haftstrafen von bis zu 3 Jahren. Konkret droht Nutzern, die im Internet die Privatsphäre anderer Menschen so stark verletzen, dass deren Leben beeinträchtigt wird, eine Strafe von bis zu einem Jahr Haft. Kommt es aufgrund von Cyber-Mobbing sogar zu einem Selbstmord, kann der Mobber bis zu drei Jahre ins Gefängnis wandern.
Zusammenarbeit mit Facebook
Damit sich diese Änderung auch möglichst schnell verbreitet, will das heimische Justizministerium nun mit sozialen Netzwerken zusammenarbeiten. Wie Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) am Montag (4. Jänner) im Ö1-Morgenjournal sagte, soll es zunächst eine Kooperation mit Facebook
geben. Dort soll eine Aufklärungskampagne starten. Später könnten auch weitere Dienste wie etwa Twitter folgen.
Soziale Netzwerke drohen Klagen
Darüber hinaus bekräftigte Brandstätter einmal mehr seine Forderung
, dass soziale Netzwerke diffamierende Inhalte löschen müssten, sobald die Staatsanwaltschaft das fordert. Wird der Aufforderung nicht Folge geleistet, droht der Minister Facebook und Co. sogar mit Klagen. Dies gelte sowohl für Mobbing wie auch für Hass-Postings oder Hetzaufrufe.
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