Australien
Internet-Filter kommen Anfang 2010
22.12.2009
Trotz Widerstand von Bürgerrechtlern will Regierung die Filter einführen.
Laut dem Gesetzesentwurf sollen die Internet-Filter eingerichtet werden, um die Bürger und besonders Kinder vor schädlichen oder als obszön betrachteten Inhalten zu schützen.
Gesetzesentwurf ist fertig
Das entsprechende Gesetz werde Anfang
kommenden Jahres im Parlament eingebracht, kündigte die Regierung an. Sie
setzt sich damit über Bedenken hinweg, dass die Filter ohnehin nicht richtig
funktionieren werden, aber die Freiheit der Bürger einschränken.
Vorreiterrolle
Mit der Einführung der Internet-Filter übernimmt
Australien eine Vorreiterrolle unter den demokratischen Ländern auf der
Welt. Kommunikationsminister Stephen Conroy versprach aber, die Regierung
werde bei der Erstellung der Schwarzen Liste von gesperrten Websites
transparent arbeiten. Einzelheiten dazu nannte er nicht. Conroy räumte ein,
dass die Filter nicht der Weisheit letzter Schluss seien. Es gehe aber
darum, alle Australier und besonders die Kinder vor Gewalt, Pornografie und
ähnlichem zu schützen. Endgültig eingerichtet sind die Filter wohl erst
Anfang 2011.
Stark kontrolliert wird das Internet in Ländern wie China, Iran oder auch Ägypten. Freiwillige Filter gibt es in Kanada, Schweden und Großbritannien.