Patentstreit mit Qualcomm

Deutschland: iPhone-Verkaufsverbot rückt näher

08.11.2018

Sachverständiger bezweifelt Apple-Argumente zu Stromsparfunktionen.

Wie berichtet, strebt Qualcomm mit Hochdruck ein Verkaufsverbot für iPhone in Deutschland an. Nun scheint der Chipkonzern diesem Ziel einen Schritt näher gekommen zu sein. So hat im aktuellen Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm der vom Landgericht München bestellte Sachverständige nun Zweifel an Argumenten des iPhone-Herstellers geäußert. Elektronik-Professor Stefan van Waasen vom Forschungszentrum Jülich sagte am Donnerstag, wie bestimmte Stromsparfunktionen in Smartphones ohne das Qualcomm-Patent funktionieren sollten, sei für ihn nicht nachvollziehbar.

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"Unser Blindenhund" für technische Details

Die beiden US-Konzerne liefern sich in mehreren Ländern einen erbitterten Patentstreit. In Deutschland geht es derzeit aber besonders hart zur Sache. Qualcomm will ein Verkaufsverbot für Apple-Geräte bei unseren Nachbarn erreichen. Der Vorsitzende Richter Matthias Zigann begrüßte bei der Hauptverhandlung auch einen Patentrichter aus Japan unter den Zuhörern und erklärte, der Sachverständige sei "unser Blindenhund" für technische Details. Das von Qualcomm patentierte technische Verfahren spart Strom und soll unter anderem verhindern, dass Akkus heiß laufen, wenn viele Fenster des Smartphones parallel arbeiten. Apple bestreitet, das Qualcomm-Patent zu nutzen. Professor van Waasen sagte, er sehe nicht, wie das funktionieren könnte: "Es wurde keine Alternative präsentiert."

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Apple will Schaltpläne offen legen

Der Vorsitzende Richter sagte, der Vortrag von Qualcomm sei leichter zu verstehen als der von Apple. Was das rechtlich bedeute, sei aber eine andere Frage. Apple bot den Prozessbeteiligten darauf Zugang zu den Schaltplänen und Simulationsprogrammen bei einem Ortstermin mit Ingenieuren in Deutschland an. Die Patentkammer des Münchner Landgerichts wollte den Prozess am Donnerstagnachmittag unter Ausschluss der Öffentlichkeit fortsetzen. In einem parallel geführten Prozess von Qualcomm gegen Apple über andere Patente soll am 4. Dezember das Urteil verkündet werden.

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Auch Apple-Klage gegen Qualcomm

Qualcomm reichte gut ein Dutzend Patent-Klagen gegen Apple in Deutschland ein. Ein Verfahren in München verlor Qualcomm, eins in Mannheim wurde ausgesetzt. Die Unternehmen streiten bereits seit über einem Jahr auch in den USA. Zunächst warf Apple Qualcomm vor, überhöhte Lizenzgebühren für Patente zu verlangen, der Chipkonzern konterte mit Vorwürfen der Patentverletzung.

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