Facebook, Apple, Google und Amazon

Joe Biden will Tech-Riesen an die Kandare nehmen

13.07.2021

Der US-Präsident will Übermacht von Konzernen wie Facebook, Apple, Google und Amazon eindämmen.
 

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© APA/AFP/DAMIEN MEYER
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Joe Biden will den Wettbewerb in der amerikanischen Wirtschaft fördern und der Übermacht von Großkonzernen in bestimmten Branchen Einhalt gebieten. In zahlreichen Branchen kontrolliere eine kleine Anzahl von großen Unternehmen einen maßgeblichen Teil des Geschäfts, teilte das Weiße Haus mit. Dieser Mangel an Wettbewerb treibe die Preise für die Verbraucher in die Höhe und drücke die Löhne.

Der US-Präsident unterzeichnete einen weitreichenden Erlass, der Monopole und Wettbewerbshindernisse in verschiedensten Branchen abbauen soll. Oft würden Waren zu überhöhten Preise angeboten, Löhne gedrückt und junge Firmen vom Marktzugang ausgeschlossen, kritisierte Biden. "Um es klar zu sagen: Kapitalismus ohne Wettbewerb ist kein Kapitalismus, sondern Ausbeutung." Das Dekret weise die Behörden an, das US-Wettbewerbsrecht umfänglich und entschlossen anzuwenden.

Strengere Kontrolle von Tech-Riesen

So soll unter anderem die Kartellbehörde FTC  Tech-Riesen wie Facebook, Apple, Google und Amazon mehr an die Kandare nehmen. Auch will Biden sogenannte "Killer-Akquisitionen", bei denen große Internetkonzerne potenzielle Konkurrenten aufkaufen, einschränken. Insgesamt soll die FTC geplante Fusionen genauer unter die Lupe nehmen und bereits vollzogene Zusammenschlüsse noch einmal überprüfen. Amazon übte zuletzt bereits harsche Kritik an der neuen FTC-Chefin .

"Keine schlechten Fusionen mehr, die zu Massenentlassungen, höheren Preisen und weniger Optionen sowohl für Arbeiter als auch für Verbraucher führen", forderte Biden. Insgesamt will der Präsident 72 Vorhaben von mehr als einem Dutzend Behörden umsetzen lassen. In der Folge könnten Verbraucher unter anderem günstiger an Arzneimittel kommen, leichter Internetverträge kündigen oder ihre Bank wechseln. Wettbewerbsverbote in Millionen Arbeitsverträgen könnten aufgehoben werden. 

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