Mehr Meldungen trotz neuem Gesetz
Kampf gegen Hass im Netz verläuft ins Leere
12.10.2021
In Österreich wurden trotz neuer Gesetzeslage mehr Meldungen verzeichnet - Kampf gegen Windmühlen.
Derzeit scheint es so, als würden die Anstrengungen im Kampf gegen Hass im Netz in Österreich etwas ins Leere verlaufen. Wie am Dienstag bekanntgegeben wurde, sind die Meldungen zu Hass im Internet im vierten Jahr der Beratungsstelle #GegenHassimNetz des Vereins ZARA trotz einer verschärften Gesetzeslage angestiegen. Wurden bisher durchschnittlich 1.960 Meldungen pro Jahr verzeichnet, so waren es von September 2020 bis August 2.215 Meldungen. "Der Großteil der bei ZARA gemeldeten Online-Inhalte reproduziert und verbreitet rassistische Ideologien", hieß es in einer Aussendung des Vereins.
Neue Themenfelder
Das vergangene Jahr zeigte ZARA zufolge wieder deutlich, dass es gerade in Zusammenhang mit extremer physischer Gewalt (z.B. Femiziden) oder tragischen Vorkommnissen und menschlichem Leid wie etwa Seenot bei Menschen auf der Flucht es zusätzlich "zu rassistischer Gewalt im Netz" kommt. 36 Prozent der eingegangenen Hass-Meldungen sind nach Ersteinschätzung der ZARA-Berater und -Beraterinnen strafrechtlich relevant. Unter diesen Hass-Meldungen stufte die Beratungsstelle #GegenHassimNetz die meisten als Verhetzung (386) oder als Beleidigung (242) ein.
Neue Gesetzeslage
Die Möglichkeiten, sich gegen Hass im Netz rechtlich zur Wehr zu setzen, sind durch das neue Gesetzespaket umfassender geworden. Das bedeutet auch, dass die Beratungen ausführlicher und notwendiger geworden sind: gerade, wenn sich Betroffene bei massiv belastenden Fällen von Hass im Netz (z.B. Cyber-Mobbing) erfolgreich zur Wehr setzen möchten. Trotzdem schrecken viele Betroffene noch immer vor rechtlichen Schritten zurück, etwa aus Angst, die Aufmerksamkeit der Täter noch mehr auf sich zu ziehen. "Strafrechtliche Erweiterungen sind wichtig – doch der Kampf gegen Hass im Netz kann nicht allein auf dieser Ebene geführt werden: Neben verstärkter Informations- und Bildungsarbeit müssen endlich auch die Plattformen ihre Verantwortung wahrnehmen", so die ZARA-Geschäftsführerin Caroline Kerschbaumer.