Microsoft zahlt 200 Mio. Dollar Strafe

Microsoft hat derzeit an mehreren Fronten mit Patentklagen zu kämpfen. Erst in der letzten Woche musste das Unternehmen bei den Word-Streitigkeiten einen herben Rückschlag hinnehmen. Denn ein Patentamt gab den Ansprüchen des kanadischen Unternehmens i4i Recht.

Zwei Patentverstöße
Eine weitere Patentstreitigkeit konnte der Software-Riese laut einer Aussendung nun mit einer Zahlung von 200 Millionen Dollar aus der Welt schaffen. Konkret ging es in dem Fall um zwei Patentverletzung des US-Unternehmens VirnetX, welches bereits im Jahr 2007 das erste Mal klagte. So verwendete Microsoft eine Methode für die Sicherung von privaten Netzwerken ohne die dafür notwendigen Nutzungsrechte zu besitzen. Außerdem verstieß Microsoft auch gegen das VirnetX-Patent für sichere Verbindungen in Netzwerkprotokollen.

Gerichtsurteil und Einmalzahlung
Im März 2010 brachte ein Geschworenengericht das Verfahren zu Ende. Die Jury bekannte Microsoft für schuldig, und verdonnerte den Konzern zur Strafzahlung von 106 Millionen Dollar. Doch nach der Verkündung weitete VirnetX seine Ansprüche auch auf das neue Microsoft Betriebssystem Windows 7 aus. Und der Softwarehersteller blitzte mit seinem Einspruch erneut ab. Nun einigten sich die beiden Parteien auf eine Einmalzahlung von 200 Millionen Dollar, durch die der Streit nun endgültig beendet ist.