Deutscher Hersteller LPKF konnte in erster Instanz einen Sieg verbuchen.
Der deutsche Elektronikspezialist LPKF hat im Patentstreit mit dem Handyhersteller Motorola
, der vor kurzem von Lenovo
übernommen wurde, die erste Runde für sich entschieden. Das Landgericht Mannheim habe Motorola für schuldig befunden, in Deutschland Mobiltelefone mit patentrechtlich geschützten Bauteilen auf den Markt gebracht zuhaben, teilte das im TecDax gelistete Unternehmen am Mittwoch mit.
Verkaufsstopp und Schadenersatz
Motorola dürfe diese Handys nicht mehr vertreiben und müsse LPKF Schadenersatz zahlen, habe das Gericht geurteilt. Gegen das Urteil könne Berufung eingelegt werden.
Das in Garbsen bei Hannover ansässige Unternehmen hatte sich ein Verfahren zur Herstellung von komplexen Antennen für Handys weltweit patentieren lassen. Nur in China sei das Patent für ungültig erklärt worden, LPKF habe aber Einspruch gegen diese Entscheidung eingelegt.
