iPhone-Verkaufsverbot bleibt

Nächster Apple-Sieg gegen Qualcomm

31.01.2019

US-Konzern kann im Patentstreit mit dem Chiphersteller einen Erfolg verbuchen.

Kurz nachdem Apple im Patenstreit mit Qualcomm einen Erfolg vor einem Gericht in Mannheim erzielte , gibt es nun ein weiteres Urteil. Dieses wurde zwar in München gefällt, hängt jedoch nicht mit dem Verkaufsverbot für bestimmte iPhone-Modelle zusammen. Am Donnerstag hat Apple im Patentstreit mit dem Chipkonzern einen Erfolg vor dem Landgericht München errungen. Der Konzern verletzt mit einer Suchfunktion früherer Betriebssysteme zumindest einen Teil der Qualcomm-Software-Patente nicht, wie der Vorsitzende Richter verkündete.

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Noch nicht rechtskräftig

In der Verhandlung stritten die beiden Konzerne um die Suchfunktionen "Spotlight" sowie "Siri & Suchen". Qualcomm hatte geklagt, weil Apple damit aus seiner Sicht gegen vier seiner Patente verstieß. Bei zwei dieser Patente wies der Vorsitzende Richter die Klage ab. Bei den beiden anderen kündigte er an, dass weiter mündlich verhandelt werde. Eine vorläufige Einschätzung des Europäischen Patentamts müsse erst noch berücksichtigt werden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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Internationale Auseinandersetzung

Das Münchner Landgericht verhandelt schon seit einem Jahr über den Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm. Die beiden US-Konzerne prozessieren auch in den USA, China und Großbritannien gegeneinander. Apple wirft Qualcomm zu hohe Lizenzgebühren vor und rüstet inzwischen viele Smartphones mit Intel-Chips aus. Qualcomm verklagte Apple vor vielen Gerichten - in Deutschland nicht nur in München, sondern auch in Mannheim - mit dem Vorwurf der Patentverletzung. In Mannheim setzte sich zuletzt Apple durch.

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iPhone 7/7Plus, 8/8Plus und X verboten

Im Dezember hatte das Münchner Gericht Apple indes in einem anderen Verfahren den Verkauf der iPhone-Modellreihen 7/7Plus, 8/8Plus und X in Deutschland verboten und Qualcomm Schadenersatz wegen Patentverletzung zugesprochen. Damals ging es um eine Qualcomm-Technik, die den Stromverbrauch des Smartphones besser anpasst und so die Akkulaufzeit verlängert. Apple legte gegen das Urteil Rechtsmittel ein.

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