"Nazi-Tweets" sorgen für Empörung

Eine Welle antisemitischer Twitter-Botschaften (Tweets) sorgt in Frankreich für Empörung: Vertreter des Kurzbotschaftendienstes sollten deshalb am Donnerstag mit Repräsentanten der Vereinigung jüdischer Studenten in Frankreich (UEJF) sprechen, wie die Organisation am Mittwochabend mitteilte. Seit dem 10. Oktober waren unter der Twitter-Adresse #unbonjuif (einguterJude) zahlreiche antisemitische Botschaften verbreitet worden. Mehrere Organisationen ziehen deshalb ein juristisches Vorgehen gegen Twitter in Erwägung. In Deutschland sperrte der Kurznachrichtendienst am Donnerstag erstmals das Konto einer rechtsextremen Organisation.

Twitter sitzt in den USA
Die jüdische Studentenorganisation bevorzugt eine "abgestimmte Lösung" mit dem in den USA angesiedelten Twitter-Dienst, der in Frankreich keinen rechtlichen Vertreter hat. Zugleich hatte die UEJF aber mit einer Klage gedroht, falls Twitter nicht reagieren sollte. Ziel ist es, die Twitter-Adresse #unbonjuif aus dem Netz nehmen zu lassen und die Identität von Autoren antisemitischer Einträge übermittelt zu bekommen. Frankreichs Justizministerin Christiane Taubira hatte am Mittwoch daran erinnert, dass rassistische oder antisemitische Äußerungen im Netz gesetzlich untersagt seien.

Erstmals Konto gesperrt
Unterdessen hat Twitter am Donnerstag erstmals das Konto einer extremen Gruppe in einem Land wegen einer polizeilichen Verfügung blockiert. Die Aktion betrifft das Konto der verbotenen Neonazi-Gruppe Besseres Hannover, das nun in Deutschland nicht mehr zu sehen ist. In anderen Ländern sind die Twitter-Mitteilungen der Gruppe jedoch weiterhin sichtbar. Damit kam das US-Unternehmen nicht vollständig der Forderung der Polizeidirektion Hannover nach, das Benutzerkonto "@hannoverticker" umgehend und ersatzlos zu schließen.

Google und Facebook filtern solche Inhalte heraus
Andere Online-Unternehmen wie etwa Google oder Facebook filtern schon lange Inhalte gemäß den geltenden nationalen Bestimmungen. Twitter änderte erst vor kurzem seine Nutzerbedingungen, um das möglich zu machen. "Wir wollen nie Inhalte zurückhalten: Es ist gut, Werkzeuge zu haben, um dies punktuell und transparent zu machen", schrieb Twitter-Manager Alex Macgillivray am Donnerstag als Reaktion auf die Polizeianfrage aus Hannover.