Patente: Samsung & Apple suchen Lösung

Die Chefs von Apple und Samsung werden von Montag an versuchen, den erbitterten Patentkrieg der beiden Unternehmen beizulegen. Das auf zwei Tage angelegte Treffen in San Francisco ist allerdings nicht freiwillig: Die Rivalen wurden, wie berichtet, zu dem Schlichtungstermin von dem US-Gericht verdonnert , vor dem im Juli ein großer Prozess beginnen soll. Erst vor kurzem blieb eine ähnliche Gesprächsrunde von Oracle und Google erfolglos, jetzt haben die Geschworenen das Wort.

Cook und Choi
Apple-Chef Tim Cook wird bei dem Treffen unter Vermittlung eines Richters von Justiziar Bruce Sewell unterstützt. Samsung-Lenker Gee-Sung Choi steht Chefjurist Hyun-Chong Kim zu Seite, ein früherer südkoreanischer Handelsminister. Die Unternehmen werfen sich gegenseitig die Verletzung vor Urheber- und Patentrechten vor. Der seit über einem Jahr laufende Konflikt uferte aus: Experten zählten rund 50 Klagen in 10 Ländern.

Noch komplexer macht den Streit, dass die Unternehmen auch Partner sind: Samsung ist ein zentraler Zulieferer für Apple-Geräte wie iPhone und das iPad-Tablet. Unter anderem kommen Flash-Speicher, Displays und Chips von den Südkoreanern.

Nadelstiche
Bisher konnten sich Apple und Samsung in den Verfahren eher Nadelstiche zufügen, keinem gelang ein weitreichender Sieg, der den Rivalen in die Knie zwingen würde. Beide Seiten scheinen allerdings noch auf so einen Erfolg zu hoffen, und kämpfen weiter.

Die Unternehmen hatten bereits 2010 erfolglos versucht, die Streitigkeiten auszuräumen. Am Ende preschte Apple im vergangenen Frühjahr mit einer Klage vor, Samsung schlug zurück, die Klagewelle weitete sich auf immer mehr Länder aus. Ein zentraler Schauplatz ist Deutschland mit Verfahren vor mehreren Landgerichten. Unter anderem hat Apple hierzulande lange den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 blockiert.

Vorwürfe
Apple wirft Samsung vor, Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren, und strebt Verkaufsverbote an. Die Südkoreaner führen im Gegenzug vor allem diverse technische Patente ins Feld. Darunter sind auch solche, ohne die Standards wie die Funktechnik UMTS gar nicht erst umgesetzt werden können. Patente dieser Art müssen zu besonderen Konditionen lizenziert werden, deshalb prüft die EU-Kommission nach Beschwerden von Apple, ob Samsung sie mit diesen Klagen missbraucht.

Den Konflikt hatte maßgeblich der im Herbst verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs losgetreten. Er hielt das Android-Betriebssystem, auf das auch Samsung setzt, für eine dreiste Kopie von Apples iPhone-Plattform iOS. In der Biografie von Walter Isaacson drohte er deshalb an einer Stelle einen "Atomkrieg" gegen Android an.

Cook nicht begeistert
Der neue Apple-Chef Cook machte zuletzt deutlich, dass er von dem Patentkrieg nicht begeistert ist. "Ich habe Klagen schon immer gehasst und ich hasse sie jetzt noch", sagte er nach Vorlage der jüngsten Quartalszahlen im April. Allerdings wolle er keinen Frieden um jeden Preis: "Wir wollen, dass die anderen selber ihre Sachen erfinden. Wenn wir eine Vereinbarung erzielen könnten, bei der wir sicher wären, dass es so ist, wäre mir eine Einigung viel lieber als ein Kampf. Es ist aber wichtig, dass Apple nicht zum Entwickler für die ganze Welt wird."

Am Rande der Trauerfeier für Jobs im vergangenen Herbst hatte sich Cook bereits mit einem ranghohen Samsung-Manager getroffen, der Patentstreit ging danach jedoch
mit unverminderter Härte weiter.

Eskalation
Noch kurz vor dem Gesprächstermin setzten die Seiten eins drauf (wir berichteten). Samsung eskalierte den Konflikt mit weiteren Vorwürfen in einem anderen Verfahren - nur einen Tag nachdem die kalifornische Richterin die Friedensverhandlungen angeordnet hatte. Apple beantragte ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in den USA.