Die Streitigkeiten rund um Mobilfunk-Patente nehmen derzeit kein Ende.
Der taiwanesische Elektronikkonzern HTC hat den US-Hightech-Hersteller Apple erneut wegen Patentrechtsverletzungen verklagt. Das Unternehmen reichte seine Klage vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware ein, wie es am Dienstag (Ortszeit)mitteilte. Zudem zog der taiwanesische Konzern - nach eigenen Angaben bereits zum dritten Mal - vor die US-Außenhandelskommission ITC. Zuletzt konnte Apple einen Zwischensieg gegen HTC erzielen.
Einfuhrverbot gefordert
HTC wirft Apple vor, HTC-Technik in iPods, iPhones und iPads sowie in Macintosh-Computern zu nutzen und damit gegen drei Patente zu verstoßen. Die Taiwaner fordern entsprechenden Schadenersatz und ein Einfuhrverbot für betroffene Apple-
Produkte in den USA.
Kein Einzelfall
Die Klage ist ein weiterer Schritt in den seit langem andauernden Patentstreiten
der großen Hersteller von Smartphones und Tablet-PCs. In diesem hat Apple auch bereits HTC verklagt, zudem Nokia, Motorola (wird von Google gekauft
) und Samsung. Im Streit gegen Samsung erwirkte Apple vor einem Gericht in Düsseldorf sogar ein Verkaufsverbot
für den neuesten Tablet-Computer (Galaxy Tab 10.1) des südkoreanischen Herstellers in der gesamten EU außer den Niederlanden. Dort findet ein weiterer Rechtsstreit statt.
