Verbraucher könnten profitieren - Gerichtsurteil stoppt Qualcomm-Dominanz.
Neben den US-Sanktionen gegen Huawei gibt es in der Smartphone-Branche jetzt einen weiteren Paukenschlag: So hat nun ein US-Gericht in einem Urteil strenge Auflagen für den Weltmarktführer bei Smartphone-Chips verhängt. Dieses Vorgehen gegen Qualcomm könnte nun die Machtverhältnisse im Geschäft mit Prozessoren für die mobilen Alleskönner verschieben. Die zuständige Richterin in Kalifornien verbot es Qualcomm unter anderem, Chip-Lieferungen vom Erwerb einer separaten Patentlizenz abhängig zu machen.
Außerdem darf Qualcomm keine Exklusiv-Vereinbarungen für Chip-Lieferungen eingehen und muss der Konkurrenz seine Patente für Technologien aus dem Grundstock technischer Standards zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung zur Verfügung stellen.
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Haupt-Chips und Modems
Qualcomm ist ein zentraler Anbieter bei gleich zwei Arten von Smartphone-Chips. Zum einen kommen von dem US-Konzern die Haupt-Prozessoren in sehr vielen Android-Smartphones ("Snapdragon"). Außerdem ist Qualcomm stark bei Modem-Chips, dank denen die Telefone ins Netz gehen können. Der Konzern gilt zudem als besonders weit bei Modems für den künftigen superschnellen 5G-Datenfunk.
Richterin Lucy Koh gab mit ihrer Entscheidung der US-Behörde FTC recht, die Qualcomm verklagt hatte. Die FTC warf dem Konzern unter anderem vor, Smartphone-Anbietern mit der Einstellung von Chip-Lieferungen gedroht zu haben, wenn sie nicht eine weitreichende Patentlizenz erwerben. Qualcomm bestritt das auch im Prozess - Koh befand allerdings, dass interne E-Mails von Top-Managern des Chipkonzerns den Vorwurf belegten. So habe Qualcomm unter anderem Smartphone-Anbietern wie Samsung, Lenovo, Sony, Huawei, Motorola oder ZTE mit der Einstellung der Chip-Lieferungen gedroht.
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Lizenzen als Haupteinnahmequelle
Das Geschäft mit Patentlizenzen ist das zweite - und lukrativere - Standbein von Qualcomm neben dem Chip-Verkauf. Unter anderem auch Apple hatte Qualcomm in scharfem Ton unfairen Wettbewerb durch das Beharren auf Lizenz-Vereinbarungen vorgeworfen, dann legten die Unternehmen aber ihren Streit außergerichtlich bei. Als ein Auslöser dafür gilt die Stärke von Qualcomm bei 5G-Modems. Konkurrent Intel stieg nach der Einigung aus dem Geschäft mit Smartphone-Modems aus.
Die Vorgabe, dass Qualcomm konkurrierenden Chip-Anbietern eine Lizenz für seine Standard-Patenten gewähren muss, könnte nun für mehr Wettbewerb sorgen. Qualcomm weigerte sich zuletzt, Chip-Konkurrenten Zugang zu seinen Patenten zu gewähren - erklärte aber auch, dass man gegen sie nicht vorgehe. Nach Einschätzung von Koh hinderte aber die Haltung von Qualcomm unter anderem Samsung daran, seine Modems auch anderen Herstellern anzubieten.
Wettbewerbsbehinderung
Insgesamt kam Koh zu dem Schluss, dass Qualcomm den Wettbewerb behindert und eine marktbeherrschende Position missbraucht habe. Qualcomm muss nun sieben Jahre lang die FTC die Einhaltung der Auflagen überwachen lassen. Die Behörde ist in den USA für Wettbewerb und Verbraucherschutz zuständig. Zuvor hatten bereits die südkoreanische Kartellbehörde und die EU-Kommission Wettbewerbsstrafen gegen Qualcomm verhängt.
In den vergangenen Monaten waren Gespräche mit der FTC über einen Vergleich bekanntgeworden. Qualcomm könnte auch in die nächste Instanz gehen.
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