Sieg gegen Apple

Samsung darf Galaxy Nexus wieder verkaufen

11.10.2012


US-Berufungsgericht hebt Verkaufsverbot für das Google-Smartphone auf.

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© Reuters
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Der südkoreanische Technologiekonzern Samsung hat im Patentstreit mit seinem US-Konkurrenten Apple einen juristischen Erfolg errungen. Ein US-Berufungsgericht in Washington hob am Donnerstag ein Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus endgültig auf. Das Bundesgericht im kalifornischen San Jose, vor dem sich Apple und Samsung einen erbitterten Rechtsstreit liefern, habe mit dem Ende Juni verhängten Verbot die Gesetze zu weit ausgelegt.

Vorläufige Entscheidung wurde bestätigt
Das Bundesberufungsgericht in Washington hatte das Verkaufsverbot bereits im Juli vorläufig aussetzen lassen, nun bestätigte es seine Entscheidung. Das Gericht in San Jose hätte das Verbot nicht allein auf der Grundlage erlassen dürfen, dass Samsung wahrscheinlich Patentrechte verletzt habe. Vielmehr hätte Apple zeigen müssen, dass höhere Verkaufszahlen für das Galaxy Nexus direkt mit der Patentrechtsverletzung zusammenhingen. Dafür gebe es keine Beweise.

Weltweite Auseinandersetzung
Apple wirft Samsung vor, Eigenschaften seines Multimediahandys iPhone und seines Tablet-PCs iPad illegal kopiert zu haben. In dem Prozess in San Jose sprach eine Jury dem US-Konzern im August Schadenersatz in Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar zu. Apple und Samsung - die beiden Weltmarktführer bei Smartphones - werfen sich gegenseitig Patentrechtsverletzungen vor und tragen ihren Streit vor Gerichten in zahlreichen Ländern der Welt aus.

Fotos vom Test des Galaxy Nexus :

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