Samsung hat iPhone-Design-Patent verletzt

Nach zwei Niederlagen in Folge steht Apple im Patentkrieg mit Samsung nun vor einem großen Erfolg in den USA. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC stellte die Verletzung von vier Apple-Patenten durch die Südkoreaner fest. Darunter ist ein Schutzrecht für das iPhone-Design und eines für Touchscreen-Technologie, wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg am Mittwoch berichtete. Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in den USA verbieten.

Bestätigung noramalerweise Formsache
Die Entscheidung des Richters muss erst noch von der gesamten Kommission bestätigt werden. Sie folgt aber in vielen Fällen der vorgeschlagenen Linie.

Großer Erfolg für Apple im Sommer
Apple hatte im August den ersten deutlichen Sieg gegen Samsung in den USA errungen, als kalifornische Geschworene die Verletzung mehrerer Patente feststellten und dem iPhone-Konzern mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zusprachen. Samsung will diese Entscheidung allerdings kippen, noch bevor sie von der zuständigen Richterin bestätigt wird. Zudem will das US-Patentamt eines der zentralen Apple-Patente in dem Fall für ungültig erklären, weil die Techniken bereits von früheren Erfindungen vorweggenommen worden seien.

Fotos von der Vorstellung des iPad mini und Co.