Samsung zerrt Apple vor OGH

Im schier endlosen Patentstreit mit dem Erzrivalen Apple hat der südkoreanische Samsung-Konzern den Obersten Gerichtshof (OGH) der USA eingeschaltet. Samsung legte dort Berufung gegen ein Urteil ein, demzufolge das Unternehmen wegen Patentrechtsverletzungen alle Profite aus dem Verkauf bestimmter Smartphones an den US-Konkurrenten abgeben muss. Das hält Samsung für überzogen.

Design geklaut?
In dem nun angegriffenen Urteil ging es um die Gestaltung von Smartphones: die schwarze, rechteckige Vorderseite mit abgerundeten Ecken, deren Einfassung und die Darstellung von 16 bunten App-Symbolen auf dem Bildschirm. Da diese Elemente patentrechtlich geschützt waren, entschied das Gericht zugunsten von Apple.

Samsung beklagt nun, dass es für die fraglichen Handys sämtliche Profite abtreten muss, "selbst wenn die patentierten Elemente nur ein Prozent des Werts der Smartphones ausmachen". Zwar hat das Unternehmen bereits 548 Millionen Dollar (499 Millionen Euro) an Apple gezahlt, behält sich aber eine Rückforderung vor.

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So reagiert Apple
Apple erklärte zum jüngsten juristischen Schritt des Rivalen, einer Stellungnahme zu dem fraglichen Urteil von 2012 sei nichts hinzuzufügen. Damals hatte der Konzern erklärt, es sei um weit mehr gegangen als um Patente und Geld, nämlich um "Werte" und um die Botschaft, "dass Diebstahl nicht richtig ist".

Apple und Samsung haben bereits in fast einem Dutzend Ländern gerichtlich über Patentfragen bei Smartphones und Tablets gestritten. Einen entscheidenden Sieg konnte keins der Unternehmen erringen. Im vergangenen Jahr vereinbarten die Konzerne, alle juristischen Streitigkeiten um Patente außerhalb der USA fallen zu lassen.

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