Einstweilige Verfügung gegen Wiener Anbieter wird als Zwischenerfolg gefeiert.
Der Verein für Antipiraterie (VAP) nimmt im Kampf gegen illegale Film- und Musikangebote im Netz verstärkt die Internet-Provider in die Pflicht. Mit der einstweiligen Verfügung gegen den Wiener Anbieter UPC, dem sowohl vom Handelsgericht als auch vom Oberlandesgericht Wien eine Mitverantwortung für die Nutzung illegaler Downloadportale zugesprochen wurde, sowie ähnlich gelagerten Fällen auf europäischer Ebene habe man heuer einen wesentlichen Zwischenerfolg gelandet, sagte VAP-Generalsekretär Werner Müller am Dienstag anlässlich der Jahresbilanz-Pressekonferenz. Im weiteren Bemühen um Rechtssicherheit und Urheberrechtsschutz im Netz werde es aber wohl "ohne Zwangsmaßnahmen nicht gehen".
Zugang zu kino.to musste gesperrt werden
UPC musste, wie berichtet, mit der einstweiligen Verfügung im Mai den Zugang zum Portal kino.to sperren
. Derzeit läuft der Musterprozess, der den Providern eine Mitverantwortung durch die Vermittlung von rechtswidrigen Inhalten anlastet, in dritter Instanz. Der Verein für Antipiraterie strebt nach eigenen Angaben grundsätzlich Domain- und IP-Sperren für jene 30 bis 40 Downloadseiten an, die (fast) ausschließlich illegale Inhalte anböten. Die heftig umstrittene Filterlösung sei "derzeit kein Thema", so Müller. Ob etwaige Webseiten, die Anleitungen zum Umgehen von Sperren veröffentlichen, dann auch gesperrt werden sollen und wo die Grenzen gezogen würden, blieb unklar. "Das ist ein gesellschaftspolitisches Minenfeld."
Große Torrent-Verbreiter im Visier
Die Maßnahmen sollen sich laut VAP nicht gegen den einzelnen User oder den meist wenig professionellen User Generated Content richten, der sich etwa auf Seiten wie YouTube findet, sondern gegen die großen kommerziellen Piratenplattformen wie kino.to
(das Netzwerk wurde im Juni in Deutschland zerschlagen) und dessen Nachfolger. Der Fachverband für Werbung und Marktkommunikation wird sich zudem dafür einsetzen, dass keine Werbung von österreichischen Unternehmen mehr auf Piraterieseiten geschalten wird, hieß es. Größtenteils finanzieren sich demnach die vom VAP ins Auge gefassten Portale, die beim Pressegespräch jedoch nicht einzeln ausgewiesen wurden, über solche Werbung.
Illegale Downloads haben viele Auswirkungen
VAP-Präsident Ferdinand Morawetz betonte, dass illegale Downloads nicht zuletzt Arbeitsplätze aufs Spiel setzen. Dessen werde man sich bewusst, wenn man sich einmal den ganzen Abspann eines Films ansehe. Und es gebe schließlich genügend legale Angebote - von Kino über CD und DVD bis hin zu Onlineplattformen, um sich Filme anzusehen oder Songs anzuhören. Als attraktives Beispiel wurde Spotify genannt, das einen mustergültigen Start in Österreich hinlegte. Laut VAP-Rechtsanwalt Andreas Manak hat sich die Aktivität des Vereins im Übrigen weitgehend von den Flohmärkten ins Internet verlagert, die Schäden durch illegalen Contenterwerb belaufen sich in Österreich nach Schätzungen auf rund 30 Millionen Euro.
