Trump unterschreibt Dekret gegen TikTok

Donald Trump geht gegen die chinesischen Firmen hinter den Sozialen Netzwerken WeChat und TikTok vor. Damit dürften sich die Beziehungen beider Wirtschaftsmächte, die zuletzt schon angespannt waren, weiter verschlechtern.

WaUS-Präsident  verfügte am Donnerstag (Ortszeit) Anordnungen, die Transaktionen mit ByteDance, Eigner der vor allem bei Jugendlichen beliebten Video-App TikTok, und Tencent, Eigner der WeChat-App, untersagen. Die Dekrete treten in 45 Tagen in Kraft. Tencent und ByteDance wollten sich nicht dazu äußern. Tencent-Aktien fielen am Freitag um mehr als vier Prozent.

Trumps Regierung hatte zuletzt schon angekündigt, aus Sicherheitsgründen gegen chinesische Apps vorgehen zu wollen. TikTok und WeChat wurden in diesem Zusammenhang als "signifikante Bedrohungen" dargestellt - Trump und andere US-Politiker sehen TikTok als chinesisches Spionageinstrument.

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Bis 15. September

Derzeit läuft eine Frist bis zum 15. September, um die US-Aktivitäten von TikTok an den amerikanischen Software-Riesen Microsoft zu verkaufen. Gelingt der Deal nicht, droht das Verbot in den USA. Laut "Financial Times" will Microsoft das weltweite Geschäft des Videodienstes übernehmen, nicht nur das in den USA. Darin eingeschlossen seien die Aktivitäten in Europa und Indien.

In der Trump-Anordnung hieß es, TikTok könne für Propaganda-Kampagnen genutzt werden, von denen die alles beherrschende Kommunistische Partei (KP) in China profitiere. Im WeChat-Dekret hieß es, die KP könne über die App an Daten amerikanischer Bürger kommen.

Mit TikTok können Kurzvideos hergestellt und mit Spezialeffekten bearbeitet werden. Das Netzwerk hat sich in den USA zunehmend zu einer Plattform für politische Debatten und Kampagnen entwickelt. Die App hat rund 100 Millionen Nutzer in den Vereinigten Staaten. Sie ist vor allem bei jungen Nutzern sehr beliebt. Bytedance bestreitet, Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzugeben.

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Experte erwartet Gegenschlag aus China

Der Technologie-Experte James Lewis sagte der Nachrichtenagentur Reuters, China werde sich das Vorgehen von Trump nicht gefallen lassen und Vergeltung üben. TikTok sei der wichtigere Fall. WeChat habe in den USA nur rund drei Millionen User, die meisten davon Chinesen.

Das US-Heimatschutzministerium, die US-Streitkräfte sowie die Verkehrssicherheitsbehörde TSA haben die Nutzung von TikTok auf Diensthandys bereits verboten. Der US-Senat verabschiedete am Donnerstag einen Gesetzentwurf, wonach allen Regierungsmitarbeitern, Parlamentariern, Kongressmitarbeitern und Angestellten öffentlicher Unternehmen das Herunterladen und die Nutzung von TikTok auf Diensthandys verboten werden soll. Das Repräsentantenhaus - die andere Parlamentskammer - hat über die Gesetzesvorlage aber noch nicht entschieden.

Mit den Maßnahmen werde auf einen "nationalen Notstand" in der Informations- und Kommunikationstechnologie reagiert, heißt es in Trumps Verordnung auch. TikTok und WeChat fischten automatisch große Datenmengen ihrer Nutzer ab, darunter zu deren Internetaktivitäten und Aufenthaltsorten. Dies könne Chinas KP den Zugriff auf persönliche Daten von US-Bürgern ermöglichen. Die Daten von TikTok könnten potenziell auch dafür benutzt werden, die Aufenthaltsorte von Mitarbeitern der US-Bundesbehörden herausfinden, Material für Erpressungsversuche zusammenzustellen und Wirtschaftsspionage zu betreiben, wird in der Verordnung spekuliert.

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