Möglicher Paukenschlag

Verliert Apple das Zwei- Finger-Zoom-Patent?

20.12.2012


Richterin muss nun klären, ob dem Samsung-Antrag stattgegeben wird.

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© Apple
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Samsung hat im erbitterten Patentstreit mit seinem Rivalen Apple eine neue Runde eingeläutet: Der südkoreanische Technologiekonzern reichte bei der US-Richterin Lucy Koh am Mittwoch (Ortszeit) eine vorläufige Einschätzung des US-Patent- und Markenamtes ein, wonach das Apple-Patent zum Rein-und Rauszoomen mit Wischbewegungen von zwei Fingern vermutlich ungültig ist. Wie berichtet, hatte das Patentamt dieses sogenannte "Steve-Jobs-Patent" bereits Anfang Dezember für ungültig erklärt.

Hauptgrund für hohe Strafzahlung
Das Patent war ein Streitpunkt in dem US-Prozess, in dem Samsung im August zu einer Schadenersatzzahlung in Höhe von rund einer Mrd. Dollar (771,37 Mio. Euro) an Apple verurteilt worden war.

Technik sei nicht originell genug
Das US-Patent- und Markenamt geht demnach nach einer ersten Prüfung davon aus, dass die von Apple entwickelte Zoom-Funktion nicht originell genug ist, um als Patent registriert zu werden. Samsung erhofft sich von der Einschätzung, dass ein neuer Prozess zwischen den beiden Konzernen zugelassen oder die Schadenersatzzahlung reduziert wird. Samsung war gegen das Urteil im August in Berufung gegangen. Die beiden Konzerne tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus. Die Gerichte kommen dabei zu unterschiedlichen Urteilen.

Automatisches Zoomen
Vor Kurzem hat Apple ein Patent angemeldet , durch das zukünftige iPhones und iPads automatisch zoomen sollen.

Hier soll das iPhone 5S zu sehen sein

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