Sozialgericht Köln entschied Streit um Sozialabgaben - Richter: "Dass Dieter Bohlen ein Künstler ist, kriegt er jetzt schriftlich."
Dieter Bohlen ist auch als Juror der RTL-"Superstar"-Show ein Künstler. Das hat das Sozialgericht Köln am Montag entschieden. Nach Meinung der Richter war die Jury der Show "Deutschland sucht den Superstar" um Bohlen ungeachtet des Niveaus künstlerisch tätig. Es sei in Ansätzen eine freie schöpferische Gestaltung zu erkennen, urteilte das Gericht. Somit muss der Fernsehsender RTL für die Arbeit der Juroren noch ausstehende Sozialabgaben von rund 173.000 Euro an die Künstlersozialkasse zahlen. Gegen das Urteil kann Widerspruch eingelegt werden.
Experte oder Juror?
In dem Fall ging es um Sendungen in den
Jahren 2002 bis 2006. RTL hatte die Zahlung der Abgaben verweigert und gegen
einen entsprechenden Beitragsbescheid der Künstlersozialkasse geklagt. Nach
Ansicht des Senders waren Bohlen und Co. als Experten und nicht als Juroren
tätig. Daher habe keine Abgabepflicht bestanden. Die Klage des Senders wurde
nun zurückgewiesen.
Eigenschöpferische Leistung
"Dass Dieter Bohlen ein Künstler
ist - auch als Juror -, kriegt er jetzt schriftlich", sagte der Richter.
Schon ein geringer Grad der eigenschöpferischen Leistung reiche aus, um eine
Abgabenpflicht zu begründen. Die künstlerische Leistung bestehe etwa darin,
zum Unterhaltungscharakter der Sendung beizutragen. Ob die Äußerungen der
Jury spontan oder abgesprochen seien, spiele keine Rolle.
Die Künstlersozialkasse bietet Künstlern und Publizisten soziale Absicherung fürs Alter sowie gegen Krankheit und Pflegebedürftigkeit. Finanziert wird sie zur Hälfte aus Beiträgen der Versicherten, zu 20 Prozent über einen Zuschuss des Bundes sowie zu 30 Prozent aus der Künstlersozialabgabe. Diese wird bei Unternehmen erhoben, die künstlerische und publizistische Beiträge verwerten. Als Künstler gilt laut Künstlersozialversicherungsgesetz, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft, ausübt oder lehrt.
