Frauen-Aufstand gegen Belästigung im Netz

Wie würden Sie reagieren, wenn Sie folgende Nachricht in ihrem Posteingang finden?: „So, jetzt hör mal zu du kleinen (sic!) Nutte. Du kannst meinen Schwanz lutschen und dann fick ich dich in den Arsch damit. Das wird dir sicher gut tun.“ Sigrid Maurer (33) handhabt solche Situationen seit Kurzem folgendermaßen: „Sehr geehrter Herr ..., um meiner journalistischen Sorgfaltspflicht nachzukommen, bitte ich Sie, mir einen Nachweis ­Ihrer Identität sowie eine Bestätigung zuzusenden, dass Sie dieses E-Mail tatsächlich selbst verfasst und versendet haben.“ Die ausgesucht höfliche Antwort passiert freilich nicht ohne Ironie. Die ehemalige grüne Politikerin reagiert inzwischen so, weil ihr schlichtweg nichts anderes übrig bleibt.

Gesetzeslücke. Im Mai dieses Jahres erhielt Maurer eine recht ähnliche Nachricht via Facebook-Messenger. Die obszönen Zeilen stammten vom Profil eines Craftbeer-Shops, an dem Maurer fast täglich am Weg zur Arbeit vorbei muss. Die Ex-Grüne ärgert sich über die daran enthaltenen Bemerkungen über ihren Körper und die Aufforderungen sexueller Natur, will sich wehren. Doch recht schnell wird ihr klar: Es gibt eigentlich keine rechtlichen Möglichkeiten, das zu tun. Denkbar wäre eine Klage auf Unterlassung ge­wesen. Damit erreicht man erfahrungsgemäß aber nur sehr selten etwas. Und passiert ist die Kränkung bzw. das Eindringen in den höchstpersönlichen Lebensbereich da ja ohnehin bereits. Maurer – sie spricht heute von einer „Gesetzeslücke“ – will die wüste sexuelle Belästigung via Internet aber nicht einfach auf sich sitzen lassen und geht den Weg an die Öffentlichkeit: Die ehemalige Nationalratsabgeordnete twittert einen Screenshot der Nachricht und schreibt in dem dazugehörigen Posting, sie stamme von ­Albert L., dem Besitzer des Craftbeer-Shops.

„Eine Absurdität“. Diese Formulierung wurde Maurer vergangene Woche zum Verhängnis: L. behauptet nämlich, nicht der Verfasser der übergriffigen Message zu sein, vielmehr habe sich jemand an dem Computer in seinem Lokal zu schaffen ­gemacht und sie abgeschickt. Er klagt.

Der Shitstorm, der auf Maurers Tweet folgte, habe seinem Geschäft erheblich geschadet, erklärt der Anwalt des Wiener Wirts. Er erkennt üble Nachrede. Richter Stefan Apostol gibt ihm vergangenen Montag recht. Er spricht Maurer schuldig (nicht rechtskräftig) und verdonnert sie zu einer 3.000-Euro-Strafe. Weitere 4.000 Euro muss sie just als Entschädigung an ihren mutmaßlichen Belästiger zahlen. Sie hätte ihre journalistische Sorgfaltspflicht  (die gilt auch bei Twitter) missachtet, hieß es u. a. in der Urteilsbegründung. Maurer hätte eben nicht öffentlich behaupten dürfen, dass die Nachricht von L. stamme, wenn sie keinen Beweis dafür habe. Das hätte sie also bei L. nachchecken müssen.  „Eine Absurdität“, findet Maurers Anwältin Maria Windhager: „Man kann doch nicht verlangen, dass jemand auch noch Kontakt zu seinem Belästiger aufnimmt.“

 

Solidarität. Und Maurer? „Ich bin erschüttert“, verrät sie direkt nach der ­Urteilsverkündung. Aufgeben will sie allerdings nicht: Das Urteil bekämpft die 33-Jährige – „bis nach Straßburg, wenn es sein muss“. Alleine dürfte Maurer auf diesem Weg nicht sein: Bereits Minuten nach dem Prozess sichern ihr zahlreiche Menschen via Twitter

Solidarität zu: „Danke, dass du für uns kämpfst“, schreibt eine Userin.    

Denn (sexualisierte) Gewalt im Netz ist in Österreich bei Weitem keine Seltenheit: Ein vor wenigen Tagen präsentierter Bericht der  Opferhilfe-Organisation Weißer Ring zeigt, dass elf Prozent aller Frauen und Mädchen schon einmal mit sexuell anzüglichen Mitteilungen konfrontiert waren. 32 Prozent gaben an, innerhalb des letzten Jahres zumindest einmal Gewalt im Internet erlebt zu haben.

Widerstand. Prominentes Opfer von Hass im Netz ist diese Woche Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) geworden: Seit der Geburt ihre ersten Kindes vor drei ­Monaten ist sie vermehrt mit Postings wie „Oho, Köstinger hat ja schon geworfen! Das sieht man ihr gar nicht an. Schwarz macht eben nicht immer schlank“ konfrontiert und wird in sozialen Medien als „fett“ oder als „Wichsvorlage für Erzkonservative“ beschimpft. Auf letzteren Kommentar ­reagierte die 39-Jährige mit einer starken Antwort: Sie sei „noch nie zuvor so stolz“ auf ihren Körper gewesen. Und sie erklärt öffentlich: „Euren Hass könnt ihr behalten.“ Sie sehe nicht ein, „warum man sich als Frau permanent beleidigen lassen muss“, sagt Köstinger in „Futurezone“. Die Debatte um das umstrittene Urteil von Maurer sei absolut wichtig: „Für mich war das Urteil unverständlich. Wir werden alles tun, um Betroffene rechtlich zu stärken.“

 

Elisabeth Köstinger lässt sich von Postings über ihren Körper nicht beeindrucken: ­„Euren Hass könnt ihr behalten.“

Rechtliche Grundlage. Auch Frauen­ministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) hält die Diskussion für dringend. Denn die Zahlen seien alarmierend: „Jede dritte Frau ist Opfer von Hass im Netz. Damit ist klar: Wir müssen hier etwas ändern. Wir müssen rechtliche Grundlagen schaffen, damit sich die Frauen schnell und unkompliziert wehren können“, sagt sie MADONNA. Sie versichert, dass sich die derzeit laufende Strafrechts-Taskforce damit befassen wird. „Damit es zu einer gang­baren Lösung kommt“. Eine rechtliche Grundlage für Opfer müsse es  in solchen Fällen auf jeden Fall geben, findet die Frauenministerin. Auch wenn Justiz­minister Josef Moser (ÖVP) eine Anlassgesetzgebung für unangemessen hält. 

Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) will rechtliche Handhabe für Frauen.

 

Taskforce. Ähnlich sieht das jene Frau, die besagte Taskforce leitet: ÖVP-Staats­sekretärin Karoline Edtstadler. „Es darf nicht sein, dass sich eine Frau beschimpfen lassen muss“, sagt sie MADONNA. Es gebe mehrere Ansätze für diese Problematik: „Das Erste ist, dass es für Betroffene sofort eine Beratung geben muss, etwa eine Hotline, damit man als Opfer nicht in juristische Fallen läuft. Nicht jeder kennt einen Anwalt oder traut sich, sich dorthin zu wenden.“ Ihr Ziel sei ein niederschwelliger Zugang. Doch will sie nun darüber hinaus auch rechtliche Möglichkeiten für Frauen schaffen, sich zu wehren? „Das schauen wir uns gerade an“, so Edtstadler: „Das ­eine ist die strafrechtliche Variante, eine andere Möglichkeit ist das Verwaltungsstrafrecht. Es ist wichtig, dass die Regelung dann auch tatsächlich eine Wirkung hat.“ Sie sei gerade dabei, sich entsprechende Gesetze in anderen Länder – etwa Deutschland, wo es sehr weitreichende strafrechtliche Konsequenzen für derartige Nachrichten gibt – anzuschauen. „Wichtig ist die Frage: Was hilft den Opfern“, so die Staatssekretärin. Mit Maurer ist sie ­„natürlich solidarisch“ – „so wie mit jeder Frau, die davon betroffen ist.“ 

Forderung. „Volle Solidarität mit Sigrid Maurer“ erklärt auch SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek. Es sei „gut und wichtig, dass Frauen sich wehren“. Sie dürften dafür nicht auch noch bestraft werden. Die ehemalige Frauen­ministerin fordert die türkis-blaue Regierung auf zu handeln, damit Frauen nicht, wie im Fall Maurer, zur Selbstjustiz gezwungen seien und dann eine „de facto Täter-Opfer-Umkehr“ stattfinde: „Frauen sind im Internet besonders häufig mit Hass und Sexismus konfrontiert“, so Heinisch-Hosek. Das Versenden obszöner Botschaften via SMS, Mails, Postings, Messenger-Nachrichten ist in der Praxis aber oft strafrechtlich nicht relevant. „Dagegen muss es eine klare Handhabe geben“, fordert sie. Es brauche jetzt verbesserte Sanktionsmöglichkeiten gegen verbale sexuelle Belästigung. 

 

 

Zusammen stärker. Mit der Forderung nach rechtlichen Folgen für Belästiger, rennen die Politikerinnen freilich offene Türen bei Ex-Kollegin Maurer ein: „Es freut mich, dass die Regierung den Handlungsbedarf erkannt hat. Wichtig wären schnelle Verfahren, leichter Zugang und spürbare Konsequenzen.“ Maurer kämpft trotzdem weiterhin auf ihre eigene Art gegen Hass im Netz: Nicht nur outet sie die Flut an Hass-Mails, die sie seit dem Prozess bekommt – selbstverständlich unter Einhaltung der journalistischen Sorgfaltspflicht – weiter öffentlich. Sie hat diese Woche gemeinsam mit dem Verein ZARA ein Crowdfunding ins Leben gerufen, um Hass im Internet zu bekämpfen. Mit dem Geld will man „Klagen finanzieren und Präzedenzfälle schaffen“, so Maurer. In den ersten 24 Stunden kamen bereits 68.000 Euro zusammen. Für Maurer „eine klare Kampfansage gegen Hass“.